Bundesrat Samuel Schmid, der Chef des VBS musste sich
vernichtende Kritik gefallen lassen. Bemängelt werden sein
Führungsstil und fehlende Kritikfähigkeit. Ein Bericht,
der Schmid selber in Auftrag gegeben hatte und später vernichtet
hatte, soll dies gezeigt habe. Samuel Schmid stellte sich den Medien
und nahm zu den Vorwürfen Stellung. Wir kommentieren in diesem
Beitrag die Reaktion Schmids.
Wir haben in früheren Beträgen gesehen, wie Bundesrat
Schmid schon früher unter Druck geriet:
Seit Tagen muss jetzt Bundesrat Schmid ein Trommelfeuer der Kritik
über sich ergehen lassen.
Printmedien, Sonntagspresse und das Fernsehen machen dem Chef VBS das
Leben schwer. Passend für den Vorsteher des VBS braucht die Presse
gerne militärische Titel wie "Schmid steht unter scharfem Beschuss!"
Was war geschehen?
Eine interne "Leistungsanalyse Sicherheitspolitik" stellt Samuel
Schmid, dem Chef des Militärdepartements (VBS), und vor allem
dessen Generalsekretär Juan Gut kein gutes Zeugnis aus.
Das geht aus einer Indiskretion hervor, welche die "SonntagsZeitung" publik
gemacht hatte. Demnach wird dem Departementschef vorgeworfen, dass
er "nicht konsequent über die Linie", sondern "ausgeprägt
über sein engeres Umfeld" - also über persönliche
Berater und ausgewählte Mitarbeiter - führe. Dieser
Führungsstil verursache Irritation. Besonders schlecht weg komme
aber das Generalsekretariat unter der Leitung von Juan Gut. Es nehme
"die Geschäftsplanung und -steuerung ungenügend wahr". Eine
Diskussionskultur fehle weitgehend. Das führe zu Defiziten in der
Ressourcensteuerung.
"Aufwändige Leistungsanalyse"
Die Indiskretionen wollte VBS-Sprecher Martin Bühler nicht
kommentieren. Er bestätigte aber, dass das VBS-Inspektorat eine
aufwändige Leistungsanalyse zur Sicherheitspolitik erstellt hat. Die
Kosten beziffert er mit 500'000 Franken - das Inspektorat verfügt
über ein Jahresbudget von 750'000 Franken. Laut Bühler bezieht
sich die "SonntagsZeitung" auf einen Vorbericht, zu dem Bundesrat Schmid
keine Stellung bezogen hatte. Die definitive Fassung liege jetzt vor.
Auf Radio DRS bezog auch Samuel Schmid Stellung zu den Vorwürfen. Der
erste Entwurf der Analyse sei vernichtet worden, nachdem deren
Autoren "Unkorrektheiten und Lücken" beseitigt hätten. Der
Departementschef betonte, dass er nie Einfluss auf den Bericht genommen
habe. Hierauf prasselte es Negativschlagzeilen:
Die Kritik fokussierte sich nicht nur auf angebliche
Führungsmängel im VBS, mangelnde Kritikfähigkeit
und vorherrschende Misstrauenskultur.
Die Medien fragten sich vor allem:
Weshalb wurde der erste Entwurf, der zur Vernehmlassung weitergegeben wurde,
wieder eingezogen?
Bundesrat Schmid brach seine Reise ab und stellte sich in der Sendung
"10 vor 10" vom 2. August vor Mikrofon und Kamera den kritischen Fragen.
Wir möchten an dieser Stelle nicht auf die angeführten
Kritikpunkte eintreten. Uns interessierte das Medienverhalten des VBS Chefs
bei der unangenehmsten Frage zur angeblichen Vernichtung des Vorberichtes:
Quelle: SFDRS
Journalist:
"Herr Bundesrat, der kritische Vorbericht ist wieder
eingezogen worden.
Das wirkt doch schon ein wenig sonderbar?"
Schmid:
"Aber das stimmt nicht."
Journalist:
"Stimmt nicht?"
Schmid:
"Ich habe selber eine Analyse in Auftrag gegeben, um verschiedene
Doppelspurigkeiten und Abläufe in meinem Departement zu untersuchen.-
Dann ist ein Vorentwurf gemacht worden und der ist
an die Betroffenen - zur Vernehmlassung gegangen. - Ich selber bin nicht
involviert gewesen und habe auch kein Vernehmlassungsexemplar gehabt."
Quelle: SFDRS
Journalist: (zum dritten Mal):
"Aber ist er wieder eingezogen worden, wie es die Zeitungen schreiben? -
Irgendwie? Das Exemplar....(wird durch den Bundesrat unterbrochen)
Schmid:
(mit höherer Stimme, etwas schneller)
"Anschliessend haben sie die Vernehmlassungen abgegeben und dann haben
wir zwei Berichte daraus gemacht, weil wir gesehen haben, dass eine
Stufe die meinige betrifft und die andere Stufe die Departementsleitung
- also meine direkt Untergebenen. Und nachher hat man zwei Berichte
gemacht und der Vorentwurf wurde nachher eingezogen...
(Nun reden beide miteinander: Journalist und Bundesrat. Die Sätze
sind deshalb unverständlich und können nicht protokolliert
werden)
Quelle: SFDRS
Journalist:
"Aber dass das eingezogen worden ist, macht doch ein wenig misstrauisch.
Verstehen Sie das?"
Schmid:
"Ich verstehe, dass dies misstrauisch machen könnte, wenn effektiv
das Material vernichtet worden wäre. Aber wir machten ja aus einem
Vorentwurf definitive Entwürfe. Und diese definitiven Entwürfe
sind ja da. Vorentwürfe sind immer fehlerhaft. Ich glaube nicht,
dass die Archive gefüllt sind mit Vorentwürfen."
Journalist:
Journalist will nachfragen: "Und das würden Sie... (doch Schmid
spricht einfach weiter)
Schmid:
"Vor dem Hintergrund ist die Vermutung, dass wir Kritik ausweichen
wollten, die ist falsch!"
Nachher zeigte sich im Gespräch, dass Bundesrat Schmid - aus
Loyalität zu den Mitarbeitern - nicht mehr bereit sein wird, diesen
Vorentwurf auszuhändigen.
Analyse:
Dem Bundesrat ist ein gravierender Fehler unterlaufen. Er bestritt zuerst,
dass der Vorentwurf eingezogen worden ist. Später musste er jedoch
bestätigen, dass der Bericht eingezogen wurde. Er versuchte, den
Kopf aus der Schlinge zu ziehen, indem er das Misstrauen lediglich dann
gelten lässt, wenn der Vorentwurf vernichtet worden wäre. Wie
das Protokoll bestätigt, war von einer Vernichtung gar nie die Rede.
Das Misstrauen ist mit der Antwort Schmids nicht aus der Welt geschafft,
Im Gegenteil.
Dies zeigt einmal mehr:
Zuhören wäre viel wichtiger als Reden.
Was in Medien gesagt wird, ist wortwörtlich gespeichert.
Wir prognostizieren:
Bundesrat Schmid muss damit rechnen, dass die Geschichte weiter eskaliert.
Er überzeugte uns in der jetzigen Krisensituation nicht.
Uns interessiert es, wie er diese krisenähnliche Situation
künftig zu meistern gedenkt.
Uns befriedigte vor allem die Antwort des Chef VBS nicht, als der
Journalist von ihm wissen wollte, wie er sich auf die Angriffe
künftig zu verhalten gedenke.
Quelle: SFDRS
Journalist:
"Wenn Sie angegriffen werden - schlagen Sie zurück?"
Schmid:
"Angriffe haben das so in sich."
Militärisch ist die Antwort des Verteidigungsministers sicher
richtig: Angriffe werden im Krieg mit Gegenangriffen beantwortet.
Rhetorisch hingegen finden wir die Antwort des Verteidigungsministers
völlig falsch. Er hätte bei der Frage an sein Amt als Sportminister denken
müssen, denn Angriffe könnten auch antizyklisch beantwortet werden.
Siehe:
Nachtrag vom 4. August, 2004: positive Medienberichte.
Es muss auch noch gesagt werden, dass Bundesrat Schmid
nicht abtauchte. Er reiste zurück
und stellte sich den Medien.
Als es in den Medien brodelte, brach Schmid sofort seine Reise ab und
ging auf Deck. Wir haben leider oft das
Gegenteil gesehen.
Wir erinnern in diesem Zusammenhang auch an die Fälle
Aliesch
und Scharping,
die in den Badeferien blieben, anstatt sofort nach Hause zu fliegen.
Trotz des ungeschickten Verhaltens im 10 vor 10 gelang es - durch das
persönliche Eingreifen - die Wogen zu glätten.
Dies bestätigen die Medienberichte:
"Schmid weist alles zurück!"
"Samuel Schmid stellt sich den Medien."
"Mit ruhigem Gewissen wies der VBS-Chef die Kritik zurück."
"Am Tag danach trat der kritisierte Chef des Departements für
Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) SELBST in die Offensive.
Er wisse, so Schmid, dass bei der Umsetzung der Armee XXI noch
nicht alles perfekt sei. Sein Departement bemühe sich aber um
Fortschritte."
Fazit
In Krisensituationen müssen sich Chefs so schnell wie möglich
persönlich zeigen. Sie dürfen nicht abtauchen oder die
Öffentlichkeitsarbeit delegieren.
Nachtrag vom 5. August, 2004: Bundesrat Schmid handelt
Gestern wurde bekannt, dass sich Schmid von
seinem Generalsekretär Juan Gut trennt.
Möglicherweise kann sich der Chef VBS mit dieser Massnahme
entlasten. Offenbar wurde bereits mit Guts Weggang gerechnet, nur nicht
so schnell. In der Leistungsanalyse kam der Generalsekretär
besonders schlecht weg. Ihm wurde in der VBS Führung ein
miserables Zeugnis ausgestellt. Er wurde möglicherweise -
stellvertretend für einen grossen Teil jener Bürokratie,
die den Verwaltungsalltag des VBS angeblich belastet- geopfert.
Die SP sieht das Ausscheiden von Juan Gut als direkte Folge der Kritik,
die in der Leistungsanalyse Sicherheitspolitik an der VBS-Führung
formuliert wird. Sonst sei die Trennung nicht zu erklären, sagte
SP-Präsident Hans-Jürg Fehr. Die Darstellung des VBS, wonach
es keinen Zusammenhang damit gebe, sei unglaubwürdig. Er frage sich
aber, wie viel Verantwortung Bundesrat Schmid selber trage.
Ob das "Opfer" ausreicht, um genügend Druck wegzunehmen?
Schmid will nun die "definitive" Fassung des internen VBS-Berichts seinen
"Aufsichtsorganen" im Parlament vorlegen. Das sagte er am 4. August in
einem Beitrag der Sendung "Zehn vor zehn" des Schweizer Fernsehens.
"Der Bericht wird entweder in die Sicherheitspolitische Kommission oder
in die Geschäftsprüfungskommission gegeben"
sagte Schmid. Er habe nichts zu verstecken.
Damit kann aber der Berner SP-Nationalrat Paul Günter,
Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission,
nicht zufriedengestellt werden. Er forderte in "Zehn vor zehn",
dass nicht erst die definive, sondern
auch die "ursprüngliche und schärfere" Variante des Berichts
vorgelegt werden muss.
Wir stellen fest:
Bundesrat Schmid handelt jetzt offensiver und nimmt das Szepter
wieder in die Hand. Die Bevölkerung reagiert immer dann
misstrauisch, wenn Papiere zurück genommen werden. Die Begriffe
"Vernichtung eines Entwurfs, der zur Vernehmlassung verteilt worden war"
lösten negative Reaktionen aus, mit den bekannten Assoziationen wie
"Zensur", "Versteckspiel", "Verheimlichen", "Unter den Teppich kehren".
Der Entscheid Schmids geht aus unserer Sicht in die richtige Richtung:
Richtung Mediendruck reduzieren - Situation entlasten.
Unterdessen sorgt die von Schmid angeregte Diskussion über die
Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht für zusätzlichen
Wirbel. Ihm bläst der Wind von allen Ecken ins Gesicht:
Von den Schützen, von verschiedensten Parteien und
Interessengruppen:
Die Linke wittert ihre Chance:
Was für die einen einen Hoffnungsschimmer bedeutet, ist
für die andern absolut unvorstellbar:
Die Gruppe "Schweiz ohne Armee" (GSoA) sieht in der Abschaffung der
Wehrpflicht einen ersten Schritt zur "Schweiz ohne Armee".
Die Grünen haben das gleiche Ziel. Auch die SP freut sich über
Schmids Tabubruch. Die Zeit, die Wehrpflicht abzuschaffen, sei längst
gekommen.
Für die "Aktion für eine unabhängige, neutrale Schweiz" (Auns)
kommt eine Abkehr vom heutigen Modell ebensowenig in Frage wie für die SVP.
Der VBS-Chef wolle mit seinem "verfassungswidrigen Vorschlag um jeden
Preis vom desolaten Zustand seines Departements ablenken",
schreibt die "Auns". Dies dementierte Schmid in der "Tagesschau". Auf Grund
des Spardrucks müsse er solche Massnahmen ins Auge fassen, auch wenn
er ein Anhänger des Milizsystems sei.
Militärsoziologe Karl Haltiner hält eine freiwillige Miliz
für prüfenswert. Die Schweiz hinke in dieser Diskussion den
europäischen Ländern hinterher. Die heutigen Armeeaufgaben
lägen nicht mehr in der klassischen Landesverteidigung,
sondern in Auslandeinsätzen und in der Unterstützung der
Polizei. Dafür müsse die Armee professionalisiert werden. "Ich
sähe eher eine Art freiwillige Miliz, die auf unserer Tradition
aufbaut." Für sinnvoll hält Karl Haltiner Schmids Vorschlag,
ein Sicherheitsbataillon zu schaffen.
Ein Sicherheitsbataillon zu schaffen, wird jedoch jüngst von
den Polizeicorps abgelehnt. Auch wenn Durchdiener eingesezt würden,
so hätten diese nie die Erfahrung von Berufpolzisten. Das Geld
für das Bataillon könnte sinnvoller für zusätzliche
Polizisten verwendet werden.
Nachtrag vom 8. August, 2004: Trommelfeuer in der Sonntagspresse
Nach einer Woche Beschuss folgt nun auch noch ein Trommelfeuer in
der Sonntagspresse. Die erwähnten widersprüchlichen Aussagen
des VBS Chefs liessen erahnen, dass beim VBS nicht so bald Ruhe einkehren
wird. Uns erstaunte das Trommelfeuer gegen den Verteidigungsminister.
Es wurden alte und angeblich neue Geschichten zusammengetragen.
Die NZZ am Sonntag schrieb am 8. August von einem kommunikativem
Overkill:
Die allgemeine Wehrpflicht wurde am Dienstag von Schmid unverhofft in
Frage gestellt, obwohl er noch am 18. Mai in seiner Antwort auf einen
parlamentarischen Vorstoss wortwörtlich geschrieben hatte:
"Weder die allgemeine Wehrpflicht noch das Milizsystem stehen zur
Diskussion!"
Dass die Journalisten nach dieser Kehrtwendung von einem
Ablenkungsmanöver (Ablenkung vor der Kritik von allen Seiten)
geschrieben hatten, ist nach diesen gegensätzlichen Aussagen
verständlich.
Jede Führungspersönlichkeit muss sich stets bewusst bleiben:
Aussagen vor den Medien bleiben gespeichert. Journalisten haben gleichsam
ein Langzeitgedächtnis. Sie arbeiten mit eigenen Datenbanken.
Die Sonntagzeitung vom 8. August brachte auf der Frontseite die
Schlagzeile:
"Weitere Untersuchungen im Schmids VBS".
Die Zeitung weiss zu berichten, dass die Eidgenössische
Finanzkontrolle die Einführung des neuen Personalinformationssystems
der Armee (Pisa) untersuche und listete die verschiedensten Pannen
auf. Marschbefehle wurden an Verstorbenen verschickt usw.
Die massive Kritik, die der Bericht "Leistungsanalyse der
Sicherheitspolitik" von der Sonntagszeitung publik gemacht worden war
wurden nochmals aufgelistet und dargelegt, wie Samuel Schmid die ganze
Woche versucht hatte die Vorwürfe zu entkräften.
Nun haben angeblich neue Recherchen gezeigt, dass Bundesrat Schmid die
Vorwürfe nicht abwälzen kann:
Schmid hatte nämlich selbst die Projektaufsicht bei der Analyse.
Der Vorwurf Schmids dieser Woche:
"Es war ein Fehler mich nicht zu befragen."
wurde mit dem veröffentlichten Organigramm zum Bumerang.
Von der vielgepriesenen straffer Führung ist nun in diesem Fall
nichts zu verspüren.
Andreas Durisch äusserte sich in der Sonntagszeitung
über die vielen Widersprüche:
"Schmid verhedderte sich nicht nur in Widersprüche. Er irritierte,
als er, statt auf die Kritik einzugehen, die Debatte zur allgemeinen
Wehrpflicht lancierte."
Der Satz des Verteidigungsministers im "Facts":
"Von Misstrauenskultur spüre ich überhaupt nichts"
steht für uns im krassen Gegensatz zum Titel im "Sonntagblick":
"Verräter bitte melden!"
In einem Brief an alle VBS-Mitarbeiter verlangt Schmid,
der Urheber der Indiskretionen solle sich melden.
Mit diesem Brief bestätigt der Verteidigungsminister indirekt
eine latente Misstrauenskultur. Auf der Frontseite des Sonntagblicks
prangte am 8. August das Wort
"Armee-Chaos"
Nach "Sonntagszeitung" habe Schmid aus einem früheren
ähnlich gelagerten Fall nichts gelernt:
"Als Albert Hofmeister am 24. Mai den Bericht abliefert, machte Bundesrat
Schmid aus heutiger Sicht den grössten Fehler. Er liess das Papier,
das zur internen Vernehmlassung verteilt und weiter kopiert worden war,
einziehen und überarbeiten. Schmid hätte es besser wissen
müssen:
Vor drei Jahren wollte Schmid ebenfalls einen Bericht "über
die Grundlagen der militärstrategischen Doktrin verschwinden
lassen. Ihm passten einige heiklen Aussagen nicht. Mitarbeiter rieten
ihm damals, stattdessen den Bericht breit zu veröffentlichen.
Der Kommunikationstrick funktionierte hervorragend. Die Kritik blieb
prompt aus. Uns erstaunt es, dass Schmid aus diesem Beispiel
nichts gelernt hat. Wir sind überzeugt. Mit einer analogen
Veröffentlichung des neuen Berichtes wäre es sehr wahrscheinlich
ähnlich gegangen. Jedenfalls wäre es nicht zu einem derartig
grossen Medienwirbel gekommen."
Solche mediale Breitseiten gegen das VBS bestätigen den Verdacht,
dass die widersprüchlichen Aussagen zu diesem
medialen Trommelfeuer am Wochenende geführt haben.
Dieser Beitrag zeigt, wie widersprüchliche
Aussagen die Glaubwürdigkeit einer Institution gefährden
können - besonders in krisenähnlichen Situationen.
Zusammenstellung der festgestellten Widersprüche:
Bundesrat Schmid stellt plötzlich die allgemeine Wehrpflicht in
Frage.
Im Mai versichert er, die allgemeine Wehrpflicht stehe nicht zur Diskussion.
Im Radio DRS wird bekannt gegeben, der Vorentwurf sei vernichtet
worden.
Im 10 vor 10 Interview meint aber Samuel Schmid, er würde
das Misstrauen verstehen, wenn der Vorentwurf vernichtet worden wäre.
Bundesrat Schmid streitet ab, dass der Vorentwurf eingezogen wurde
(stimmt nicht!).
Wenig später gesteht er jedoch: Der Vorentwurf wurde eingezogen.
Der Verteidigungsminister sieht im VBS keine Misstrauenskultur.
Mit dem Aufruf an den Verräter: Bitte melden! wird aber das
Gegenteil sichtbar: Es besteht intern ein Misstrauen (Indiskretionen).
Schmid beschuldigt die Arbeitsgruppe: Es war ein Fehler, mich nicht
zu informieren!
Ein veröffentliches Organigramm beweist erstaunlicherweise:
Der Bundesrat hatte ja selbst die Projektaufsicht!
Nachtrag vom 11.August, 2004:
Es ist begreiflich, dass die Medien bei dieser Geschichte keine
wohlwollenden Portraits veröffentlichen. Mit Aufnahmen wie
im Facts soll gezeigt werden, wie tief der Bundesrat getroffen
worden ist. Das Bild illustriert:
Die Medien verkaufen Emotionen!
Nachtag vom 15. August:
Nach "NZZ am Sonntag" vom 15. August geht das VBS auch gegen Kritiker
nach innen vor.
Ein kritischer Artikel von Oberst Bruno Häberli der
der ASMZ druckfertig vorlag, wurde vom Personaldienst des Bereichs
Verteidigung im VBS "zur Zurückhaltung aufgerufen". Andernfalls
habe er mit beruflichen Nachteilen zu rechnen. Häberli
kritisierte in seinem Artikel die Sparmassnahmen und erwähnte die
Kündigungswelle unter den Instruktionsoffizieren. Ferner wies er
auf die Vorteile der Milizoffiziere bei den Beförderungschancen hin.
Wir erachten diese Drohung als äusserst ungeschickt. Nach der
fragwürdigen Intervention beim Keckeisinterview wird nun mit dem
Rückzug eines kritischen Artikels das Bild von "Zensur" oder
"Maukorbpolitik" unnötigerweise verstärkt. Wir finden:
Es ist immer kontraproduktiv, wenn konstruktive Kritik unterdrückt
wird. Schade! Wir erhofften uns eine Beruhigung, nachdem sich der
Verteidigungsminister in Athen als Sportminister etwas entspannen konnte.
Gewiss sind es nicht nur die bösen Medien, die mit allen Mitteln
versuchen, im "Sommerloch" auf das VBS zu schiessen. In Krisensituationen
ist es wichtig, den Medien keine zusätzliche Munition zukommen
zu lassen.
