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www.rhetorik.ch aktuell: (15. Februar, 2005)

Aussenminister Fischer unter Druck



Der deutsche Aussenminister kämpft mit einer Visa-Affäre. Er hat die Verantwortung übernommen. Menschenhandel und illegale Einwanderung haben in den letzten Jahren enorm zugenommen. Die in die Kritik geratene Visa-Politik des deutschen Aussenministeriums hat das Problem offenbar eher verschärft und steht wegen dem wachsenden Schleuser-Unwesens nun unter Druck.




Medienmeute geht auf den Aussenminister los
Der deutsche Aussenminister Fischer hat am Montag in Berlin die politische Verantwortung für die Fehler seines Ministeriums in der sogenannten 'Visa-Affäre' übernommen. Im Gegensatz zu dem früheren Staatssekretär Ludger Volmer zieht er jedoch keine persönlichen Konsequenzen. Bundeskanzler Schröder stärkte Fischer den Rücken.

Der deutsche Aussenminister Fischer ist durch den Untersuchungsausschuss des Bundestags zu den Missbräuchen bei der Visa-Vergabe in die Defensive geraten. Nachdem er zunächst zu den Vorwürfen geschwiegen hatte, äusserte sich Fischer am Montag erstmals. Er gab zunächst der Vorgängerregierung eine Mitschuld an dem Umstand, dass verschiedene deutsche Konsulate in Osteuropa über mehrere Jahre Visa nahezu unkontrolliert ausstellten.

Zu den Fehlern der rot-grünen Koalition und dem umstrittenen Volmer-Erlass bezog der Aussenminister hingegen keine Stellung. Er sagte, er werde dies erst tun, wenn er als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss geladen werde.


Ferner fügte er hinzu, er habe sich mit vorrangigen aussenpolitischen Fragen beschäftigt und sich deswegen noch nicht in die Details einarbeiten können. Der Leiter der deutschen Diplomatie beliess es bei dem Allgemeinplatz, es gelte das Prinzip der Ministerverantwortung.

"Ich trage die politische Verantwortung",


unterstrich Fischer an einer kurzen Pressekonferenz im winterlichen Schneetreiben vor der grünen Parteizentrale. Zu der Stellungnahme sah sich Fischer genötigt, nachdem am Wochenende der frühere parlamentarische Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Volmer, das Handtuch geworfen hatte. Dieser legte sein Amt als aussenpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion nieder und lässt auch eine dubiose Nebentätigkeit ruhen.

Bundeskanzler Schröder erklärte, Fischer geniesse sein volles Vertrauen und die Unterstützung der ganzen Koalition. Solange ihm nicht ein konkretes persönliches Fehlverhalten nachgewiesen werden kann, muss Fischer um seinen Ministersessel nicht ernstlich fürchten. Er hat sich deswegen offenkundig entschieden, die Affäre auszusitzen und zu hoffen, dass sich das öffentliche Interesse an dem Untersuchungsausschuss irgendwann legt.

Dieses Verhalten erinnerte uns an das fragwürdige "Abtauchen" der Schweizer Ständerätin Fetz bei einer Spendenaffaire. Fischer fing jedoch nach dieser Phase des Wartens sofort in die Offensive und nahm die Verantwortung auf sich. Damit ist der Druck noch nicht ganz weg. Die Opposition bemüht sich nun, den Eindruck zu erwecken, das Vordringen der organisierten Kriminalität aus Osteuropa und die illegale Migration in den wohlhabenden Westen seien ein Produkt rot-grüner Einwanderungspolitik.




Weshalb die Geschichte Folgen haben könnte: Joschka Fischer ist in eine unangenehme Situation hineingeschlittert.
  • Die dubiosen Direktiven in Ländern der Ukraine, Weissrussland oder Russland führten zu einer Massenausreiserei und Massenmissbräuchen, die Schlepper, Menschenhändler und kriminelle Elemente auszunutzen verstanden.
  • Gewiss förderten ideologische Gründe die forcierte Praxis der Menschenfreundlichkeit (Förderung des harmonisch zusammenwachsenden Europas). Nun besteht die Gefahr, dass der Skandal verharmlost wird.
  • Mit dem der Aussage Fischers, er übernehme die politische Verantwortung für den Skandal, übernimmt Fischer im Grunde genommen nicht die Verantwortung. Sonst müsste er zurücktreten( Er war es, der 2000 die entsprechenden Erlasse unterschreiben hatte)
  • Niemand kann glauben, dass Fischer nicht über die Missstände informiert gewesen ist- auch über die Direktiven des umstittenen Urhbers der Direktiven, Staaatsminister Volmer. Lange musste Volmer den Kopf für Fischer hinhalten. Jetzt ist Volmer weg. Wer hält jetzt den Kopf hin? Dies könnte Fischer sein.
  • Fischer muss noch vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss Stellung nehmen.
  • Ferner nähern sich am 22. Mai die Wahlen in Nordrhein-Westfahlen. Noch regiert dort Rot-Grün. Die Affaire könnte diese Wahl gefährden.
Einfach wird es für Fischer gewiss nicht sein, die Angelegenheit unbeschadet zu überstehen.




Nachtrag vom 17. Februar, 2005. Die Situation ist für Aussenminister Fischer verzwickt. Er hat sich während der letzten Jahre auch Feinde geschaffen. Die, sowie die Opposition werden gewiss Ungereimtheiten minutiös sammeln. Gibt Fischer zu, dass er schon lange viel gewusst hat, wird es eng. Kann er nachweisen, dass er nichts gewusst hat, so kann ihm auch vorgeworfen werden, dass der Minister den eigenen Laden nicht im Griff hatte. Gefährlich wird es für ihn, wenn die Medien nach den Abklärungen detaillierte Geschichten mit Prostituierten und Schleppern vorführen und die Affaire mit unzähligen detaillierten Geschichten illustriert wird. Fischer kann sich diesmal nicht mehr so leicht herausreden. Vor einem Jahr war das Thema schon einmal auf dem Tisch. Jetzt wird mit Argusaugen verfolgt, ob Fischer die Wahrheit gesagt hat. Falls man ihn der Lüge überführen könnte, kann es dies nicht mehr Missverständnissen zuschreiben. Es hätte gravierendere Folgen.

Fischer verteidigte Volmer-Erlass schon vor fünf Jahren Joschka Fischer hat laut verschiedenen Fernseh- und Zeitungsberichten in einem Brief an das baden-württembergische Innenministerium im Jahr 2000 Warnungen wegen des Visa-Missbrauchs in Osteuropa zurückgewiesen. Die Union wirft dem Aussenminister jetzt auch vor, EU-Recht gebrochen zu haben.

Die "Zeit" schreibt:

"Joschka Fischer wird kaum stürzen, es sei denn, als Opfer seiner Müdigkeit oder seiner Arroganz."






Nachtrag vom 20. Februar: Verlor der deutsche Aussenminister in der Visa-Affaire den Realitätssinn? Nach der NZZ am Sonntag vom 20. Februar verkennt Aussenminister Fischer die Tragweite der Visa-Affaire. Er liebe das Debattieren, nicht aber das Administrieren. Zu Fischer:
  • er habe kein Auge für die Galeerenarbeit
  • sonst so wortgewaltig, sei er nun kleinlaut geworden, wirke zerknirscht und wirke leidend
  • er behaupte, die Instrumente zum massenhaften Betrug mit Reisedokumenten seien doch unter der Regierung Kohl eingeführt worden
  • gibt keine Antwort auf die Frage, warum es so lange gedauert hat, bis man die Missstände erkannte und korrigierte
  • habe sich nicht um die Visavergabe gekümmert
  • es fehle die Erfahrung bei Verwaltungsarbeiten (War früher zwei Mal Umweltminister in Hessen)
  • konnte seine Stärke vor allem auf der Oppositionsbank ausleben


Schröder hält immer noch unverbrüchlich zu Fischer. Begreiflich, denn ohne Fischer gäbe es in Berlin keine rot-grüne Regierung.

Aus unserer Sicht hat es nun Fischer in der Hand, mit konkreten Antworten die negative Stimmung aufzufangen. An der rhetorischen Fähigkeit wird es gewiss nicht mangeln. Nach unserm Dafürhalten gehören zur einer guten Rhetorik:
  • Offenheit
  • Konkrete Aussagen
  • Selbstkritik
  • Wachsamkeit


Wer in Krisensituationen müde, zerknischt oder arrogant auftritt und Sachverhalte beschönigt, der ist gefährdet.


Nachtrag vom 21. Februar: Wie geht es weiter? Wadenbeisser haben schon einmal versucht, den Aussenminister zu Fall zu bringen. Damals ging es darum, Fischers Vergangenheit als jugendlicher Strassenkämpfer und Steinewerfer auszuschlachten.

Jetzt ist wieder die Jagd eröffnet. Doch die Chancen der Gegner stehen bei der Visa-geschichte besser. Sogar die linksgerichtete "taz" schrieb: "Fischers Visum läuft bald ab!" Obschon Fischers Rhetorik gerühmt wird, haben wir festgestellt, dass Fischers Glanz bei Auftritten verblasst. Fischer sahen wir zu oft als langweiligen "Aeh"- Redner. Wir teilen den Gedanken Roger de Wecks in der Sonntagszeitung vom 20. Februrar 2005. Der bekannte Kolumnist schrieb:

"Was wird Fischer tun? Erste bestätigte er das Klischee vom selbstbezogenen, abgehobenen Machtmenschen - verächtlich schwieg dieser glänzende Rhetoriker und liess seine Unergebenen im Platzregen stehen. Doch wenn er nicht müde ist und nach sechs aufreibenden Amtsjahren, wird er sich auf seine Anfänge als Strassenkämpfer besinnen und fighten - in eigener Sache, mit aller Macht und für das, was an seiner Realpolitik grün bleibt. Er wird zu seiner Verantwortung stehen."


On verra: Macht er dies? Jedenfalls wird es in den nächsten Wochen hart für Fischer. Er darf jetzt nicht den Kopf verlieren.




Nachtrag vom 26. Februar: Fischer räumt erstmals Fehler ein. Dank "Mea Culpa" gerettet?

Wir haben verschiedentlich gesehen, dass sich Politiker dank Mea culpa aus dem Schussfeld der Kritik nehmen konnten. Wir gehen davon aus, dass dies auch Aussenminister Fischer gelingen wird.

Bundesaussenminister Joschka Fischer ging am Parteitag der nordrhein-westfälischen Grünen in Köln in die Offensive. Leicht zerknirscht räumte Aussenminister Joschka Fischer vor den Kollegen der NRW-Grünen in Köln erstmals eigene Fehler in der Visa-Affäre ein.
,br> Die Grünen erwarteten endlich Klartext vom Aussenminister, daraus machten die meisten Delegierten keinen Hehl. Und auch die Erwartungen der Öffentlichkeit hätte kaum höher sein können. Im Kölner Gürzenich, einem uralten Prachtbau, waren die Parteimitglieder gegenüber Hunderten von Pressevertretern klar in der Minderheit.

"Ich muss einfach anerkennen, dass die Öffentlichkeit jetzt Aufklärung fordert."


sagte Fischer. Und mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu:

"Ihr wisst ja, zum Weglaufen tauge ich nicht."


Gleich darauf sprach er von "zwei Fehlern", die er und nicht die grüne Partei zu verantworten habe:

"Zu dieser Verantwortung stehe ich, da schiebe ich nichts ab",


sagte er mit leiser Stimme. Als Minister habe er zugelassen, dass das Instrument des Reiseschutzpasses "noch missbrauchsanfälliger" geworden sei. Ausserdem habe er in den Jahren 2000 bis 2002 "nicht schnell und nicht entschlossen genug" gehandelt. Und schliesslich:

"Was mich innerlich umtreibt, ist schuld daran zu sein, dass die CDU jetzt die unglaubliche Diffamierung gegen unsere Politik öffentlich vornehmen kann."


Wer nach Fischers Weigerung, schnell vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages auszusagen, eine detaillierte Aufklärung erwartet hatte, wurde enttäuscht:

"Beim besten Willen: Ich kann diese Details aus dem Gedächtnis nicht nachvollziehen"


Dann schlug er kämpferischere Töne an:

"Es geht jetzt darum, dass wir diese unsägliche Skandalisierung nicht hinnehmen" rief er den Delegierten zu. "Überall wird über die Öffnung der Ukraine nach Europa gesprochen. Im Europaparlament hat auch die CDU dafür gestimmt. Also, was soll dann diese unsägliche Kampagne?" Als Exportweltmeister lebe Deutschland von der Welt und müsse sich für die Welt öffnen." Alles andere wäre auch ein wirtschaftliches Desaster.


Kaum hatte Fischer nach seiner knapp 20-minütigen Rede den Saal verlassen hat, flammten die Diskussionen zwischen den Stuhlreihen wieder auf: War das jetzt endlich der ersehnte Befreiungsschlag?

"Es war eine tolle, sehr motivierende Rede", erklärte Spitzenkandidatin Bärbel Höhn in ihrer ersten Reaktion. "Jetzt freue ich mich darauf, mit Joschka Fischer Wahlkampf zu machen."


CSU-Generalsekretär Markus Söder sah in der Kölner Rede ein taktisches Manöver.

"Fischer hat zwar klare Worte angekündigt, sich aber wiederum ins Pauschale geflüchtet. Fischer muss endlich volle Aufklärung leisten und alle Karten auf den Tisch legen", sagte Söder am Samstag in München. Es müsse nun konkrete Antworten auf die Frage geben, wann Fischer von welchen Missständen gewusst hat oder hätte wissen müssen und wann er sie abgestellt hat.


FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper warf Fischer vor, die Affäre auf unerträgliche Weise zu bagatellisieren.

"Wir reden hier über verbrecherischen Frauenhandel und andere Schwerstkriminalität, und der Aussenminister tut so, als habe er einen Hühnerdiebstahl übersehen"


erklärte sie am Samstag in Berlin. Wenn Fischer mit solchen Ausflüchten weitermache, "ist er Ende des Jahres nicht mehr Aussenminister, weil er über sich selber stürzt", meinte sie und ergänzte: "Der Aussenminister hat klar seinen Amtseid gebrochen, der ihn verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Fischer gehört vor den Untersuchungsausschuss, und zwar schnellstens."

Nach unserer Meinung ist der erste Befreiungsschlag geglückt. Die Geschichte mit dem Untersuchungsausschuss ist noch nicht vom Tisch. Wir hatten das Schweigen und das Ausstehen der Anschuldigungen beanstandet. Schweigen ist nicht immer Gold. Ebenfalls heute gab der Präsident des Schweizerischen Fussballverbandes offen und unverblümt zu, bei der Spuckaffaire krasse Fehler hinsichtlich Kommunikation gemacht zu haben. Trotz früherer Kritik wurde der einsichtige Präsident ohne Gegenstimme wieder gewählt.






Nachtrag vom 27. März, 2005: Union will Fischer per Gericht vor den Ausschuss holen In der Visa-Affäre nimmt der Druck auf Aussenminister Joschka Fischer wider zu. Die CDU will den Grünen-Politiker notfalls mit juristischer Hilfe vor den Ausschuss zitieren. Die Union wird der Regierung Vertuschung vor.




Nachtrag vom 30 März 2005:

Die Fischer Geschichte scheint noch nicht fertig Eine Parteispende bringt Fischer zusätzlich unter Druck Der Druck auf Aussenminister Joschka Fischer wird wieder grösser. Wegen der Visa-Affäre muss Fischer muss nun schon am 25. April vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss aussagen. Dann hatte Fischer mit einem Aufstand seiner Diplomaten gegen die Gedenkpraxis zu kämpfen. Jetzt droht Fischer auch noch eine Parteispenden-Affäre.


Nachtrag 1. April, 2005 Mit einem rhetorischen Schachzug gab Fischer zu bedenken, zeigen, dass niemand perfekt ist. In einem "Bild" Interview gab Fischer geschickte Antworten:

Bild: Auch in der Visa-Affäre gibt es Kritik aus dem Ministerium. Werden Ihnen jetzt alte Rechnungen präsentiert? Fischer: Das müssen andere beurteilen. Ganz offensichtlich versucht die Opposition, das Wahlergebnis von 2002 nachträglich zu verändern. Kein Witz: Damals wurden hier im Haus für den Fall der Regierungsübernahme schon Posten verteilt und Möbel bestellt und dann wurde nix draus. Das hat leider mancher bis heute nicht verwunden. Aber mit solchen Erscheinungen sollten wir uns nicht lange aufhalten. Es gibt wahrlich wichtigere Fragen, für die der Aussenminister zuständig ist: Den Fortgang des Friedensprozesses im Nahen Osten, die Entwicklung im Iran und Irak, der Fortgang der Europäischen Einigung, die Perspektive der Ukraine ... Antwortkonzept Es gibt wichtigere Sachen als....
Bild: ... apropos Ukraine: Warum sagen Sie eigentlich nicht so schnell wie möglich vor dem Visa-Untersuchungsausschuss aus? Fischer: Das ist doch ganz einfach: Wenn der Ausschuss mich vorlädt, dann komme ich. Aber wann das sein wird, bestimmt der Ausschuss nicht ich! Ich habe ein Interesse daran, so schnell wie möglich auszusagen. Doch für den Arbeitsplan des Ausschusses bin ich nicht verantwortlich! Antwortkonzept: Ich bin für die Verschiebung nicht verantwortlich. Ich würde schon reden, falls..
Bild: Haben Sie das Ausmass des politischen Schadens durch die Affäre unterschätzt? Fischer: Niemand ist perfekt! Ich hätte in den Jahren 2000 bis 2002 nachdrücklicher und umfassender eingreifen müssen. Das ist richtig. Inzwischen haben wir die Probleme im Griff. Aber ein Schaden droht tatsächlich: Deutschland lebt vom Austausch mit anderen Ländern der Welt. Allein schon aus wirtschaftlichen Gründen dürfen wir das Tor zur Welt nicht zuschlagen und die Grenzen nicht dichtmachen. Diese Debatte ist schädlich für Deutschland. Antwortkonzept Erster Punkt: Alle machen Fehler. Mein Fehler war.... Selbstschutzargumentation: Wir dürfen die Türen nicht zuschlagen. Auch aus wirtschaftlichen Gründen nicht.




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