In der jüngsten Zuspitzung der Affäre Nef-Schmid
zeigt sich immer mehr, dass der Verteidigungsminister als
"Selbstverteididungsminister" zu oft unglücklich, falsch,
widersprüchlich, vor allem irritierend kommuniziert hatte. Er
taucht ab, wenn er auf Deck gehört und spricht, wenn er
nicht reden sollte. Man darf gewiss von einer Krisensituation
im VBS sprechen. Bundesrat Schmid kam im Zusammenhang mit der
Nefgeschichte immer mehr in Bedrängnis und steht nun schon
wochenlang im Fokus der Medien. Er hatte zwar Fehler zugegeben
(Nichtinformation des Bundesrates. Er habe Roland Nef zu viel Vertrauen
geschenkt). Nachdem jüngst nun auch noch bekannt wurde, dass Schmid
die Untersuchungen ein halbes Jahr früher gekannt hatte, als er es in
der Medienkonferenz verlauten liess und er sogar viel ausführlicher
informiert worden war (Auch vom dazumaligen Armeechef Keckeis), flammte
die Geschichte wieder auf.
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Tagi: Schmids Schicksal entscheidet sich in der Herbstsession
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Tagi: "Inwiefern der Bericht der Geschäftsprüfungskommission Schmid
nach erfolgreich bestandenem Rüstungsgeschäft etwas anhaben
kann, lässt sich derzeit nicht abschätzen. Gefährlich
werden kann ihm das unter der Leitung des Luzerner CVP-Nationalrats
Ruedi Lustenberger erarbeitete Papier, weil Schmid in der Wintersession
turnusgemäss für das Vizepräsidium der Landesregierung
kandidiert - besser: kandidieren muss. Je grösser die Verfehlungen,
die ihm im Bericht angelastet werden, desto geringer sind seine
Wahlchancen. Antreten wird Schmid aber nur, wenn er sich seiner Wahl
sicher sein kann. Und der Schmach einer Nichtwahl könnte er sich
nur entziehen, indem er zurücktritt.
In Bundesbern geht kaum jemand davon aus, dass die Untersuchung
grosse Neuigkeiten bringen wird. "Der Schock-Faktor wird gering sein",
sagt eine SP-Nationalrätin: "Ich glaube ja nicht, dass es Schmid
bis zur Wintersession machen wird. Falls aber doch, wird er auch den
Lustenberger-Bericht überleben."
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- Der Bund: "Wir wollen Klarheit schaffen"
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Der Bund: "Für Schmid wird es somit ein heisser Herbst und Winter. In zehn Tagen
beginnt die Session. Auf dem Programm stehen Rüstungsprogramm und
Militärgesetzrevision. Beide Vorlagen sind absturzgefährdet,
wenn sich eine Allianz von SVP und SP bildet. Sollten die Vorlagen
scheitern, käme - nicht zum ersten Mal - Schmids politische
Handlungsunfähigkeit klar zum Ausdruck. In Interviews sagte Schmid,
er werde sich Konsequenzen eines Scheitern dann überlegen. Schwierig
dürfte es für Schmid zudem werden, wenn das Parlament eine
Sonderdebatte zur Armee und zum Fall Nef provoziert. Eine solche Debatte
dürfte zur kalten Dusche für Schmid werden. Sollte Schmid das
alles durchstehen, wird dann Ende November der nun angekündigte
GPK-Bericht publiziert. Es ist angesichts der heutigen Faktenlage
anzunehmen, dass dieser Bericht mit Schmid hart ins Gericht gehen wird. Es
zirkulieren ohnehin bereits neue Gerüchte, die auf Widersprüche
in Schmids Argumentation hinweisen. In der Dezembersession schliesslich
könnte dies alles dazu führen, dass das Parlament Schmid
einen Denkzettel verpasst. Turnusgemäss ist der Bundesrat an der
Reihe, Vizepräsident der Landesregierung zu werden. Das Parlament
könnte Schmid diese Ehre verwehren, womit er quasi zum Rücktritt
aufgefordert würde."
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- NZZ: Der Bundesrat steht
in der Pflicht
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NZZ: "Die Art und Weise der Bewältigung der Affäre um Armeechef Nef
oder den Farc-Emissär Gontard ist freilich nur Ausdruck einer viel
tiefer reichenden Misere, die in der schockartigen Veränderung des
politischen Systems in den Bundesratswahlen 2007 ihren Anfang genommen
hat. Der Pakt zwischen Mitte und Links diente einzig dem Hinauswurf
Blochers; nicht fertig durchdacht aber war, wie es denn eigentlich
danach weitergehen soll.
So wackelt denn der Stuhl von Bundesrat Schmid gefährlich, aber im
Alleingang stürzen darf er derzeit nicht. Denn so richtig vorbereitet
ist dafür kaum ein Jahr nach der Abwahl Blochers keine Seite. Die
SVP sinnt zwar auf Rache für die erlittene Demütigung. Bei der
nächsten Vakanz fordert sie als wählerstärkste Partei
die Rückkehr in die Regierung. Absehbar ist aber schon jetzt,
dass diese Rückkehr einen neuen Streit um Köpfe und Stilfragen
provozieren wird. Zwingend ist für die SVP die rasche Übernahme
von Regierungsverantwortung derzeit nicht; die Kalamitäten im
Bundesrat dürften den Zuspruch bei der eigenen Wählerschaft
eher noch mehren."
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Blick: Schmid düst ab nach China
Blick mit suggestiver Fotomontage:
Die Chinesische Mauer suggeriert Abschottung.
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Blick: "Es brennt nach wie vor lichterloh im Hause Schmid. Daran änderte auch
die Medienoffensive von Verteidigungsminister Samuel Schmid am Donnerstag
nichts. Offene Fragen bleiben, und die Fraktionen der Bundesversammlung
verlangen Aufklärung.
Ausgerechnet jetzt sucht der angeschlagene Bundesrat das Weite. Gestern
Abend um 19.30 Uhr flog Schmid laut VBS von Zürich Richtung China
ab. Um in Peking an den paralympischen Spielen den Gesamtbundesrat zu
vertreten. Am Dienstag wird er wieder in Bern erwartet.
VBS-Kommunikationschef Jean-Blaise Defago sagt: "Es waren nur falsche
Entscheide möglich. Wäre Bundesrat Schmid nicht nach Peking
gereist, hätte es geheissen, er habe weiche Knie bekommen."
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Bundesrat Schmids Erklärung, er habe leider diese Fakten vergessen, wurden
von der Öffentlichkeit nicht mehr goutiert und die Kritik prasselte
gegen den angeschlagenen Bundesrat ein. Bundesrat Schmid hatte nach
meinem Dafürhalten eine der Grundregeln der Krisenkommunikation
missachtet, die lautet:
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Alles was Du sagst, muss wahr sein, du musst aber nicht alles sagen was
wahr ist.
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Nachdem Bocher in einer gelungenen Überraschungsaktion aus dem
Bundesrat gekippt werden konnte, hatten all jene Akteure, denen dieser Coup gelungen ist,
überhaupt kein Interesse daran, dass Schmid das Handtuch wirft
und zurücktritt. Obwohl alle wissen, dass niemand Bundesrat Schmid
zum Rücktritt zwingen kann, befürchten nun jene Kräfte,
dass er selbst geht. Deshalb hielten sich im Fall Nef - Schmid all jene
Parteien und Gruppierungen mit einer Kritik zurück, damit eine
Rückkehr eines SVP Hardliners in den Bundesrat verhindert werden
kann. Die Bundesräte äusserten sich desahlb während
der letzten Wochen nicht über ihren Kollegen. Wurden Sie gefragt,
flüchteten sie vor dem Mikrofon und sagten hächstens: "Über
Bundesrat Schmid sage ich nichts."
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| "Blick" Titel vom 6. September: "Schmid taucht ab". Es wird sogar ein
Psychoanalytiker bemüht. |
Kurz darauf wirde der Titel auf "Blick online" revidiert zu
"Schmid düst ab nach China". |
Auch die SP und CVP hielt sich bewusst zurück. CVP Chef Darbellay
will auf keinen Fall mehr, dass man zurückschaut. Für ihn muss
ein Strich gezogen werden nach den Vorkommnissen. Jetzt gehe es
nur noch um die Armee. Von der Exekutive äusserte sich nur der
Bundespräsident und beschwichtigte in Baden in einem Vortrag:
Kritik sei zwar immer berechtigt. Für ihn sei jedoch das Ganze
ein virtuelles Problem d.h. eine "virtuelle Krise", die von den Medien
provoziert worden sei. Die Bevölkerung habe Vertrauen in die Armee.
Dass der Bundesrat und vor allem auch Eveline Widmer- Schlumpf heute den
angeschossenen Kollegen stützen und die Krise beschönigen, ist
verständlich und bestätigt nun, dass meine Prognose zutrifft:
Bundesrat Schmid muss unbedingt im Amt bleiben! Er wird auch im Amt
bleiben. Es hat bei allen stürmischen Zeiten bewiesen, dass er -
getragen vom Kollegium - die härteste Kritik einstecken kann. Meist
taucht er zuerst einmal ab. Wird sein Pelz nass, schüttelt er
sich, steht dann ruhig- mit getrocknetem Fell - da, als sei nichts
geschehen. Mit sonorer Stimme verkündet er selbstsicher den Gedanken:
"Ich trete nicht zurück - das Volk steht hinter mir." Samuel Schmid
ist sich gewiss bewusst, dass ihn niemand entmächtigen kann. Es
ist denkbar, dass es für Schmid erst im November unangenehm eng
werden könnte. Denn: Der ganze Fall wird immerhin untersucht.
Kämen weitere Falschinformationen ans Tageslicht,
könnte ihm das Parlament in Sachvorlagen das Vertrauen entziehen. Dann
könnte es doch noch soweit kommen, dass der Verteidigungsminiser
trotz konsequenter Unterstützung des Bundespräsidenten und
seiner Kollegen regierungsunfähig würde. Die beschönigenden
Worte Couchepins teile ich nicht. Auch wenn er es nicht wahr haben will:
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Samuel Schmid befindet sich immer noch in einer Kommunikationsksrise.
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