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Medienrechtliche Fragen in der Rhetorik


Wir befinden uns in einer Zeit wo rechtliche Fragen im Zusammenhang mit dem Internet neu positioniert werden. Es geht um
  • Urheberrecht
  • Patentrechte
  • Markenrecht
  • Persoenlichkeitsschutz
Auf diesen Seiten sammeln wir Umstände, wo wir bei unserem Webauftritt auf rechtliche Fragen gestossen sind.

Persoenlichkeitsschutz

Wir wurden wegen des Artikels Folgenschweres Gezwitscher von Alexander Mueller eingeklagt. Hier sind die Gruende, warum Herr Mueller eine Anlage erhob:
  • Der Beschuldigte soil sich einerseits auf seiner Homepage "www.rhetorik.ch" sowie andererseits auf seiner Homepage "www.knill.blogspot.ch" ehrverletzend über den Geschädigten geaüssert haben.
  • Konkret wirft der Geschadigte dem Beschuldigten vor auf der Internetseite "www.rhetorik.ch" durch die nachfolgenden Aussagen den Geschadigten in seiner Ehre verletzt zu haben:
    • Alexander Muller machte einen klassischen Kommunikationsfehler. Er überlegte nicht, bevor er twitterte."
    • Mueller hatte auch nicht gelernt, mit den Sozialen Medien umzugehen."
    • Der Fall ist eindeutig und der Sturz ist selbstverschuldet"
    • Zunachst bestritt Muller sein Gezwitscher." etc.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur Unterland ist auf die Klage nicht eingegangen. Es liess sich kein strafrechtlich relevantes Verhalten erkennen.


Urheberrecht

Es wurde uns gemeldet, dass unsere www.rhetorik.ch Webseiten auch schon auf CD gebrannt und in Kursen verkauft worden sind. Wenn die Autorennamen in diesen Dokumenten fehlen oder geändert worden wären, wäre das ein eindeutiger Fall von Plagiat.


Markenrecht

Beispiel 1

Seit einigen Jahren unterhalten wir eine über den Rheinfall. Unter anderem war dort 1998 eine der vielen Javascript Memory-Spielimplementationen eingebaut. Im Februar 2003 wurde uns (wie auch vielen anderen Webseitenbetreibern) mitgeteilt, dass der Name "Memory" (English = "Gedächtnis") nicht gebraucht werden dürfe und wir deshalb Entschädigungszahlungen machen müssten. Die Korrespondez kann hier gefunden werden.


Patentrecht

Auf unseren Webseiten brauchen unter ander auch "Gif"bilder oder Animationen. Ein Patent der Firma "Unisys" von Jahre 1983, das im Juni 2003 auslief, hatte für eine Weile Furore gemacht, weil im Prinzip jeder Gebrauch des Formats Patentzahlungen vom Benutzer gefordert werden könnte. Wie Softwarepatente in Zukunft gehandhabt werden, wird gerade in dieser Zeit stark diskutiert. Während die "Gif" Geschichte nun vorbei ist, sind andere Konflikte vorprogrammiert: Ein im Jahre 1986 von der Firma "Compression Labs" ausgestelltes Patent f&umuml;r die digitale Bildtechnologie "Jpeg" ist im Gerede. Die meisten Fotos auf Digitalkameras oder auf Webseiten sind im Jpeg Vormat. Die texanishce Firma "Forgent", die heute das Patent besitzt, will seit 2002 Lizenzgebüren. Im Jahre 2006 wurde das Patent fallengelassen.






Rechtsschutz

Eine Illustration, wie Rechte im Zeitalter des Internets neu positioniert werden, ist die Frage, ob man bei einem Link zu einer externen Seite die Verantwortung für den Inhalt der gelinkten Seite mittragen muss. Wenn in einer Buchpublikation externe Literatur mit rechtswidrigem Inhalt zitiert wird, gilt keine Haftung. Dies scheint sich bei Online Publikationen geändert zu haben. Es gibt Webseiten, die sich prophylaktisch durch einen Disclaimer zu schützen versuchen.


ab 10. Februar, 2003, letzter Update: August 2013




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