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Die Bundesräte Christoph Blocher und Moritz Leuenberger, die sich
seit ihrer Studienzeit kennen, sitzen seit fünf Monaten
zusammen in der Landesregierung.
Obwohl Bundesratsitzungen vertrauchlich sind, kam in den Medien
die Meldung, dass Blocher seinen Kollegen Leuenberger zum Rücktritt
aufgefordert haben soll. Es ist noch nicht klar, wo das Leck im Bundesrat
ist. Nachdem sich die Kommunikationslandschaft nach den Neuwahlen
verändert hat, wurde nur noch gewerweisst, was Blocher
tatsächlich gesagt hat.
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Vor der Kamera wurde der Justizminister gefragt, ob er Leuenberger
tatsächlich zum Rücktritt aufgefordert habe.
Ein deutliches Nein war zu hören. Angeblich muss
er zum Kollegen gesagt haben:
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"An Deiner Stelle wäre ich zurückgetreten!"
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Ausser Blochers SVP reagierten alle Parteien ungehalten über
den Vorfall.
- Nationalrat Hans-Jürg Fehr, der Präsident der
SP, sprach gegenüber "10 vor 10" von einer
"massiven Entgleisung".
- Die Aargauer Nationalrätin
Doris Leuthard, Interimspräsidentin der CVP,
sagte der Sendung, eine Rücktrittsforderung sei eine
"völlige Frechheit".
- FDP-Präsident und Ständerat Rolf Schweiger
findet, es sei eine "absolute Sauerei" dass solche Interna
immer wieder in die Öffentlichkeit gelangten.
Er glaube langsam, da wolle jemand das System destabilisieren.
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Laut "Tagesanzeiger-Magazin" soll bei
einer Bundesrat-Sitzung am 12. Mai wurde deutlich, was Insider schon
lange verkünden: Von einer funktionierenden Kollegialbehörde
"Bundesrat" kann nicht mehr die Rede sein. Erstmals in der Geschichte der
Schweizer Bundespolitik soll ein Bundesrat einen Kollegen direkt oder
indirekt zum Rücktritt aufgefordert haben. Das Thema am 12. Mai war der
Flugzeugabsturz in Überlingen.
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"Nie habe jemand Verantwortung für die Fehler übernommen",
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soll SVP-Mann Christoph Blocher gemäss Informationen des "Magazins"
gewettert haben.
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"Mit einem derartigen Chaos in der Luft", würde er
an seiner Stelle sofort zurücktreten.
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soll Blocher angriffig zu Moritz Leuenberger gesagt haben.
Der attackierte Leuenberger sprach darauf von einer Kampagne,
die Blocher gegen ihn führe.
Blocher wies dies von sich. Der restliche Bundesrat erstarrte
"derweil in peinlicher Betretenheit" bis Bundespräsident
Joseph Deiss die Sitzung um 10.15 Uhr beendete.
Oswald Sigg, Leuenbergers persönlichen Berater im
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunkation (UVEK),
bestätigt die offene Rücktrittsforderung Blochers indirekt und
richtet vom SP-Bundesrat aus, dass er bereits den "Mantel des Erbarmens"
über den Zornesanfall gelegt hat.
Gegenüber der Fernsehsendung "10 vor 10" des Schweizer
Fernsehens DRS vom Freitagabend sagte Christoph Blocher,
solche Rücktrittsforderungen lägen "nicht in seiner Kompetenz".
Nicht nur das "Magazin" berichtet von einem gestörten Verhältnis
im Bundesrat. Auch die "Weltwoche" schreibt in ihrer aktuellen Ausgabe von
"Machtspielen vom Morgen bis zum Abend" und
"Szenen eines Psychokrieges".
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Für uns ist gewiss die Problematik mit Indiskretionen ein
Kommunikationsproblem, das behandelt werden müsste.
Dass offen, direkt und unverblümt gestritten werden darf,
gehört zu jeder Streitkultur.
Bei dialektischen Auseinandersetzung ist Überempfindlichkeit fehl
am Platz. Es ist ein Unterschied, ob öffentlich oder intern
Klingen gekreuzt werden. Interne Auseinandersetzungen unterliegen
anderen Spielregeln. Dies ist bei dem angeblichen "Eklat"
mitzuberücksichtigen.
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