So einen trotzigen Bundesratsauftritt gab es selten:
Verteidigungsministerin Viola Amherd (62) knallte Bericht um Bericht
auf den Tisch, als sie am Mittwoch vor die Medien trat.
Der Hintergrund: In der Vergangenheit war mehrfach kritisiert worden,
dass dem VBS die Strategie fehle. Das wollte Amherd kontern. Und sie
trat den Beweis an, indem sie Strategiebericht um Strategiebericht auf
den Tisch haute: Nur durch Wiederholung bringe man gewisse Dinge in die
Köpfe der Leute, sagte sie und betonte mit Blick auf den vor ihr
liegenden Papierstapel, dass es "solide planerische Grundlagen gibt".
Amherd blieb auch für den Rest der Medienkonferenz launisch bis
angriffig: Besonders störte sie, dass die Abgänge von Armeechef
Thomas Süssli (58) und Nachrichtendienstchef Christian Dussey (60)
bereits am Dienstag durch ein Leak bekannt geworden waren. Dies habe
sie sehr belastet, sagte Amherd. Nur eine Stunde sei es gegangen vom
Zeitpunkt, als das VBS die entsprechenden Unterlagen bundesratsintern
aufschaltete, bis der erste Medienbericht kam.
"Solche Prozesse sind nicht dazu geeignet, das Vertrauen im Bundesrat
zu stärken", sagte sie. Der Bundesrat habe über Massnahmen
gesprochen, damit künftig "so etwas nicht passiert". Auch
Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono (58) verurteilte namens der
Landesregierung das Leak. Das VBS reichte gestern denn auch eine
Strafanzeige gegen Unbekannt ein, wie Blick herausgefunden hat.
An der Medienkonferenz erklärten auch Armeechef Süssli
und Geheimdienstchef Dussey ihre Rücktritte. Das waren die drei
wichtigsten Punkte:
- AMHERD SIEHT KEINEN FEHLER BEI DER KOMMUNIKATION
- ARMEECHEF HAT ZIELE ERREICHT
- DER NACHRICHTENDIENSTCHEF IST BESORGT
