Nach nur sechs Jahren tritt Viola Amherd zurück. Kommentar:
Viola Amherd ist ein EU - Befürworterin und hätte gerne
die Armee in die NATO eingebunden. Ihr Neutralitätsbegriff
unterscheidet sich erheblich von der Formulierung von Christoph
Blocher. Der angebliche Erfolg am Bürgenstocktreffen zur
Befriedung des Ukrainekrieges war jedoch ein Flop. Putin
wurde nicht an die Veranstaltung auf dem Bürgenstock
nicht eingeladen.
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(* Vielen Dank an die Redakation der Walliser Zeitung, die uns auf diese Tatsache aufmerksam
machte. Wir hatten vorher geschrieben:
"Weil Putin die Schweiz nicht mehr als neutral betachtet hatte (weil sie sich bei den Massnahmen gegen Russland aktiv beteiligt hatte) kam Putin nicht an die Veranstaltung auf dem Bürgenstock." Das war faktisch falsch. Putin wurde gar nicht erst eingeladen. )
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Wer das ABC von
heiklen Verhandlungen kennt, müsste wissen, dass uns eine
Friedensverhandlung nur mit einer Partei nicht weiterbringen kann.
Die Schweiz wäre aber prädestiniert, als neutrales Land
eine wichtige Rolle zu spielen. Voraussetzung wäre: Die Schweiz
müsste als Verhandlungsort parteilos sein und dürfte sich
nicht auf eine Seite schlagen. Unser Neutralitätsprinzip hat
sich 200 Jahre bewährt. Es sollte nicht leichtfertig über
Bord geworfen werden.
Aus
20 min:
Viola Amherd hat ihren Rücktritt aus dem Bundesrat
bekanntgegeben. Mit der jüngsten Kritik "primär aus Kreisen der
SVP" habe der Entscheid nichts zu tun. "Wo gearbeitet wird, können
Fehler passieren", erklärte die Walliserin aber offen. Letztes
Wochenende wurde publik, dass viele Projekte im VBS auf wackligen
Beinen stehen.
NZZ:
Viola Amherd war die erste weibliche Verteidigungsministerin der
Schweiz. Das letzte Jahr stand sie unter Dauerkritik, in den vergangenen
Tagen war sie gar mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Zum
Abschied kritisiert sie die sich "ausbreitende Gehässigkeit im
politischen Diskurs".
Aus dem
Tagi:
Wer folgt auf die Mitte-Bundesrätin? Das Feld der mölichen
Kandidierenden ist gross. Aber drei Namen stechen heraus.
- Gerhard Pfister gilt als Favorit für die Nachfolge im Bundesrat.
- Martin Candinas könnte der grösste Herausforderer von Pfister werden.
- Isabelle Chassot wird als mögliche Frauenkandidatur gehandelt.