Die neue Departementsverteilung im Bundesrat ist entschieden.
Es gibt eine Rochade.
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Baume-Schneider flüchtet aus dem Asyl-Departement - Jans übernimmt:
Hoppla! Im Bundesrat kommt es einen Tag nach den Gesamterneuerungswahlen
zu einem regelrechten Erdbeben. Anders als erwartet gibt es Wechsel
bei den Bisherigen. Elisabeth Baume-Schneider hat offenbar keine Lust
mehr auf das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).
Sie gibt damit unter anderem das Asyldossier ab und wechselt per ersten
Januar ins Innendepartement, das durch den Abgang von Alain Berset frei
wurde. Damit muss ihr Parteikollege Beat Jans das EJPD übernehmen
und dürfte so zur neuen Zielscheibe der SVP werden. Der Schritt
Baume-Schneiders ist insofern überraschend, weil sie damit die
Verantwortung für ein heikles Dossier an ihren neugewählten
Parteikollegen abgibt. Bis wenige Stunden vor dem endgültigen
Entscheid waren sich Bundeshaus-Insider sehr sicher, dass sich
nichts ändern wird und Jans im EDI auf Berset folgt. Einmal mehr
überraschte die Bauerntochter mit den Schwarznasenschafen alle.
Über ihre offiziellen Beweggründe ist bisher nichts bekannt. Ihr
Kommunikationschef war auf die Schnelle nicht erreichbar. Für Lukas
Golder vom Forschungsinstitut gfs.bern ist Baume-Schneiders Flucht
eine "riesige Überraschung". Der Start im EJPD sei kein leichter
gewesen. "Sie ist zum einen keine Juristin, zum anderen war sie unter
Dauerbeschuss der SVP", sagt der Politologe. "Es zeigt die Ambition von
Elisabeth Baume-Schneider, für längere Zeit Bundesrätin zu
bleiben und ihre Spuren in der Regierung zu hinterlassen", so Golder. "In
der Geschichte des Bundesrates ist so ein schneller Departementswechsel
höchst aussergewöhnlich", so der Experte. Baume-Schneider habe
die "Ancienitätskarte" gespielt, denn als Amtsältere konnte
sie vor Beat Jans ihren Wunsch anbringen. "Das Jusitzdepartement wird
damit gefühlt noch einmal abgewertet und das Migrations-Dossier
wie eine heisse Kartoffel herumgeschoben", analysiert Golder.
Bundesratsphoto 2023 (Photoshopped mit Beat Jans als Alain Berset)
Eidgenössisches (E) Departement (D) | 2023 | Neu 2024 |
ED für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) | Ignazio Cassis | Ignazio Cassis |
ED des Innern (EDI) | Alain Berset | Elisabeth Baume-Schneider |
E Justiz- und Polizei D (EJPD) | Elisabeth Baume-Schneider | Beat Jans |
ED für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) | Viola Amherd | Viola Amherd |
E Finanz D(EFD) | Karin Keller-Sutter | Karin Keller-Sutter |
ED für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) | Guy Parmelin | Guy Parmelin |
ED für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) | Albert Rösti | Albert Rösti |
Quelle: (für den Stand von 2023)
Wikipedia Screenshot (Photoshopped mit Beat Jans eingefügt).
Quelle.