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www.rhetorik.ch aktuell: (22. Okt, 2022)

Ein Bild aus China

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China hat einen weiteren Schritt zur Diktatur gemacht. Wie erwartet, konnte Xi Jinping seine Macht noch mehr festigen. Der frühere Parteichef Hu Jintao, ein Gegner zur Ausweitung der Macht von Xi wurde gegen seinen Willen vom Platz geführt. Einstimmig wurde die neue Parteiverfassung angenommen. Auch typisch für Diktaturen: andere starke Männer werden zum Verschwinden gebracht. So ist der chinesische Ministerpräsdient Li Kequiang nicht mehr auf der Liste. Offensichtlich wurde jeder, der nicht 100 Prozent hinter Xi Jinping steht, oder eine Gefahr für die Zukunft sein könnte, kaltgestellt.

In China werden solche Säuberungen viel kontinuierlicher und subtiler gemacht, als etwa bei den grossen Säuberungen von Stalin in den Jahren 1937-1938 wo auch in Schauprozessen, Eliten eleminiert worden sind. Es ist ein Kennzeichen von Tatalitarismus. China hat nach Definition eine solche Struktur. So etwa nach dem Totalitarismus Modell von Friedrich/Brezinski: eine offizielle Ideologie, eine einzige Macht innehabende Massenpartei. Ein System zur Kontrolle und Überwachung der Bevölkerung. Ein Monopol der Massenkommunikationsmittel ist beim Staat. Ein Monopol bei der Anwendung von Kampfwaffen beim Staat. Eine zentrale, bürokratisch koordinierte Überwachung und Lenkung der Wirtschaft.

Das Bild der Delegierten des Parteitags ist auch symbolisch: Nachtrag. Die Demütigung von Hu Jintao, dem Vorgänger von Xi Jinping am Treffen wurde viel diskutiert. Ihm wurden die Akten weggenommen, dann wurde er (kurz nachdem die Journalisten Zugang hatten) abgeführt. Wer das Video ansieht, und dem offiziellen Statement von China glaubt, dass Hu Jintao nicht wohl gewesen wäre, ist wohl nicht ganz bei Trost. Die Szene zeigt ganz klar, dass er nicht freiwillig ging. Blick.
Hu Jintao, Ex-Parteichef, sass letzte Woche am Kongress der Kommunistischen Partei auf dem Podium neben Xi Jinping. Dann wurde er plötzlich hinausgeführt. Nun sind neue Aufnahmen aufgetaucht, die zeigen, was geschah, bevor Hu Jintao weggeführt wurde. Die Videos zeigen, wie das scheidende Politbüromitglied Li Zhanshu (72) links von Hu Jintao eine Akte wegnimmt und hektisch mit ihm spricht.

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