Heise hat einen eindrücklichen Artikel über umfassende
neue Regelungen in China publiziert. Auch im zweiten Pandemiejahr wurde die Zeit in China
gut genutzt, um den Einfluss des Staates nicht zu schmälern.
Schon das ganze Jahr kamen Meldungen über die 5 Jahrespläne und neue Regulierungen.
Einen Einbruch bei den chinesischen Börsen
nahm die Chinesische Führung als kleineres Übel in Kauf.
Sie will die Kontrolle über Technologien, Wissen oder Information
nicht verlieren. Bei der Kontrolle der Privatsphäre,
werden persönliche Daten für Firmen stark reguliert,
nicht aber für den Staat. Der darf weiter alles filtern, manipulieren,
zensurieren oder speichern.
- Seit 30. August: Jugendliche können nur noch an Feiertagen, Freitags,
Samstags und Sonntags online am Tag online spielen.
Die Spieler müssen sich mit eigenem Namen anmelden. Als Grund werden
Spielsucht oder Augenprobleme angegeben.
Angegebene Quelle: china-briefing.
- Seit 1. September: Reformen bei der Bildung: Privatschulen werden stark eingeschränkt.
Es gibt praktisch ein Verbot von Lehranstalten, die für Profit wesentliche Dinge
unterrichten.
Angegebene Quelle: china-briefing.
- Seit 1. September sind Datenregulierungen CSL, DSL und PIPL in Kraft.
DSL reguliert Daten die für die Nationale Sicherheit wichtig sind.
Das Gesetz PIPL reguliert Persönliche Informationen:
Heise: Kritische Infrastrukturbetreiber und grosse Provider
sollen grundsätzlich alle persönlichen Daten im Inland halten. Wer
eine Ausnahme haben will, muss sich einer eingehenden Prüfung durch die
Cyberspace Administration of China (CAC) unterziehen.
Ein Verstoss gegen das Datensicheheitsgesetz DSL gilt als Verstoss gegen ``Moral und Ethik".
- Operation ``Cyberschwert":
2021 werden auch grösseren Internetfirmen die Flügel
gestutzt. Vor allem um deren Monopolstellungen zu brechen.
Firmen wie Tencent ("Internet technologien", Baidu ("Suchen")
ByteDance (Information, Unterhaltung) oder Alibama ("Online Shop")
wurden stark gebüsst.
Bloomberg 2. November 2021 hat eine Timeline.
- 1. November 2020: Ant Group (Online Bank) IPO von Jack Ma wird
sabotiert und neue Antitrust Gesetze angewendet. Der Alibaba CEO Jack Ma verschwindet
zeitwise.
- 24. Dezember 2020: Monopol Untersuchung gegen Alibama. Im Februar 2021 sind
Anti-monopol Gesetze fertig.
- 12. März 2021: Tencent kommt als nächstes dran.
- 1. April 2021: Alibama wird für 2.8 Milliarden gebüsst.
- 29. April 2021: Regulierungen von 13 Firmen inclusive Tencent und Meituan.
- 1. Juli 2021: Firmen mit mehr als 1 Million Usern müssen Cybersecurity Bewilligung
haben, wenn sie im Ausland operieren wollen.
- 24. Juli. Den Firmen wird verboten, Schulmaterial kommerziell zu lehren.
- 1. September: Spielregelungen für Jugendliche.
- 1. Oktober: Die Lebensmittelfirma Meituan wird für 533 Millonen gebüsst.
Operation ``Cyberschwert" hatte offensichtlich das Ziel, die staatlichen Konzerne
stärker under die Kontrolle der Kommunistischen Partei zu bringen.
- Fremde Technologien werden ersetzt. Die eigene Produktion wie zum Beispiel bei der
Halbleiterindustrie, bei Computern, 5G Handy technologie,
Biotechnologien oder Künstliche Intelligenz sollen ausländische
Technologien ersetzen.
Guelle: Chinesische Tech Whitelist.
