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NZZ.
Quelle: Blick
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Eine Rochade im Bundesrat.
Karin Keller-Sutter wird Justizministerin, Viola Amherd ist als erste Frau für die Armee zuständig.
Simonetta Sommaruga geht ins Uvek und Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister.
Für diese grosse Rochade sei eine Abstimmung im Bundesrat notwendig gewesen,
sagte Bundesratssprecher André Simonazzi.
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Im
Tagi:
Zwei Sitzungen hat der Bundesrat benötigt, um die Departemente
zu verteilen. Jetzt ist klar, warum: Es kommt zur grossen Rochade,
die Mehrzahl der Departemente erhält auf Anfang Jahr eine neue
Vorsteherin oder einen neuen Vorsteher. Auf den ersten Blick ist
bemerkenswert, dass die Schweiz erstmals in ihrer Geschichte eine
Verteidigungsministerin erhält. Das bringt nach über 20 Jahren
SVP-Führung im Militärdepartement zweifellos frischen Wind.
Aus
NZZ:
Über seine Arbeit als Verteidigungsminister sagte Parmelin,
die Reform der Armee sei auf gutem Weg. Ausserdem stellte er unter
anderem seine Anstrengungen gegen Cyberattacken heraus, nachdem die
Ruag Ziel eines solchen Angriffs geworden war. Er wolle nun eine
harmonische Übernahme des Verteidigungsdepartements durch Viola
Amherd sicherstellen und freue sich auf das Wirtschaftsdepartement,
so Parmelin. Das sei für ihn eine neue Herausforderung.
Üblicherweise einigt sich der Bundesrat ohne Abstimmung auf
eine Verteilung der Departemente. In der neuen Zusammensetzung
war dies offenbar nicht möglich. Neo-Bundesrätin Karin
Keller-Sutter dürfte sich als Freisinnige eigentlich für das
Wirtschaftsdepartement interessiert haben. Allerdings hat sie Erfahrung
als Justiz- und Polizeidirektorin: Als Regierungsrätin des Kantons
St. Gallen erarbeitete sich "KKS" in dieser Funktion den Ruf der
"eisernen Lady".
Aus
20 Min:
Im Bundesrat kommt es zu einer Rochade: Mit Viola Amherd erhält
die Schweiz zum ersten Mal eine Verteidigungsministerin, Karin
Keller-Sutter wird neue Justizministerin. Simonetta Sommaruga geht in
das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
(Uvek) und Guy Parmelin wird Wirtschaftsminister. Das gab der Bundesrat
am Montag bekannt. Für die grosse Rochade sei eine Abstimmung
im Bundesrat notwendig gewesen, sagte Bundesratssprecher André
Simonazzi vor den Bundeshausmedien. Am vergangenen Freitag hatte
der Bundesrat eine erste Aussprache geführt, aber noch keinen
Entscheid gefällt. Dass CVP-Bundesrätin Viola Amherd das
Verteidigungsdepartement (VBS) übernimmt, gibt bereits zu reden. Auch
Parmelins Wechsel nach nur drei Jahren vom VBS ins Wirtschaftsdepartement
wird diskutiert. CVP-Nationalrat Philipp Kutter bezeichnet den Wechsel
etwa als Flucht. Die SP begrüsst es insbesondere, dass neben dem
Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) unter SP-Bundesrat
Alain Berset nun auch das Uvek in der Hand einer SP-Magistratin ist. Auch
Grünen-Nationalrätin Regula Rytz twittert positiv über den
Wechsel. Umwelt, Verkehr, Energie, Medienvielfalt - alles seien Themen,
für die sich die SP immer schon mit Überzeugung eingesetzt habe,
teilte die SP am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA
mit. Die SP habe in diesen zentralen Dossiers grosse Kompetenzen.
Blick:
Doch was bedeutet die neue Departementsverteilung nun? Auf den
Punkt gebracht: Die alten Hasen im Bundesrat setzen sich durch. Die
beiden Neulinge werden abgewatscht! SP als grosse Siegerin: Die
grosse Siegerin ist Simonetta Sommaruga und mit ihr die SP. Die
Genossen besetzen nun zwei der wichtigsten Departemente. Das
Innendepartement mit Bundespräsident Alain Berset und neu
das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
(Uvek) mit Sommaruga. Kein Wunder klatscht die SP bereits Applaus. Sie
besetzt zwei Schlüsseldepartemente! Die gibt sie so rasch nicht
wieder aus der Hand. SVP schafft endlich den Absprung: 23 Jahre lang
mussten SVP-Vertreter im VBS ausharren. Nur kurz war es formell in
BDP-Hand, als Samuel Schmid die Partei wechselte. Guy Parmelin hat
im VBS zwar nicht gelitten, aber auch keine grossen Pflöcke
eingeschlagen. Im Wirtschaftsdepartement kann er nun dort wirken,
wo es dem Waadtländer Weinbauer am besten gefällt: In
der Landwirtschaftspolitik. Die SVP kann sich mit ihm also um die
Bauern kümmern! FDP muss sich im Asylthema beweisen: Eigentlich
hätte die neue FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter gerne das
Wirtschaftsdepartement von Johann Schneider-Ammann übernommen. Doch
daraus wird nun nichts. Sie übernimmt das EJPD von Sommaruga - und
kehrt damit quasi zu ihren Wurzeln zurück. Schon als frühere
St. Galler Regierungsrätin hatte sie die Polizei unter sich. Und sie
griff mit eiserner Faust durch! Macht sie sich nun auch in Bundesbern als
"eiserne Lady" einen Namen? Mit ihr hat die FDP nun die Gelegenheit,
ihre harten Kurs in der Asylpolitik durchzuziehen. Etwa wenn es um
ein Rückübernahme-Abkommen mit Eritrea geht. Hier hat sich
Sommaruga die Zähne ausgebissen. CVP ins VBS verbannt: Die grosse
Verliererin des Tages ist Viola Amherd - und mit ihr die CVP. Sie
wird von ihren Kollegen ins Verteidigungsdepartement verbannt. Hier
sind in der Regel keine grossen Lorbeeren zu holen. Amherd wurde
damit dafür abgestraft, dass sie als Neuling bereits das Uvek
für sich reklamierte. Nicht einmal das EJPD hat die Juristin
erhalten. Droht der CVP nun das Los der SVP? Muss sie nun jahrelang im
VBS ausharren? Das wäre ein tiefer Schlag für eine Partei,
die in den Wählerumfragen jetzt schon wankt. Doch wer weiss,
vielleicht blüht Amherd als erste VBS-Chefin der Geschichte unter
den Militärs sogar auf. Und vielleicht gelingt ihr, was die SVP-Chefs
nicht geschafft haben: Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.