SN vom 12. January, 2017
|
Rassistische Bemerkungen bei einem Meeting mit
Senatoren haben ihm viel Kritik eingebracht. Er
hat arme Länder als "Dreckslöcher" bezeichnet.
Spiegel:
Betroffenheit, Schock und Entrüstung - diese Wörter aus
einer Erklärung von 54 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union
bringen reichlich Empörung über Donald Trump zum Ausdruck. Der
Präsident der USA soll in einem Treffen mit US-Senatoren zum Thema
Einwanderungspolitik ärmere Länder als Dreckslöcher
bezeichnet haben.
Laut "Washington Post" und anderen Medienberichten hat Trump bei einem
Treffen mit Senatoren am Donnerstag wütend gefragt, warum die USA
so viele Menschen aus "Drecksloch-Staaten" aufnehmen müssten. Es
ging dabei angeblich um den Aufenthaltsstatus von Menschen aus Haiti,
El Salvador und aus afrikanischen Ländern. Ein Sprecher des Weissen
Hauses dementierte die Berichte zunächst nicht. Trump selbst schrieb
auf Twitter jedoch, es seien harte Worte gefallen, aber nicht diese.
In ihrer in Washington nach einer Dringlichkeitssitzung in New York
verbreiteten Erklärung forderten die Länder der Afrikanischen
Union dennoch eine offizielle Entschuldigung von Trump. Er solle
seine Äusserungen zurücknehmen. Offenbar existiere ein
grosses Fehlverständnis über den afrikanischen Kontinent und
dessen Bevölkerung bei der derzeitigen US-Regierung. "Es gibt ein
ernstes Bedürfnis für einen Dialog zwischen den Afrikanischen
Ländern und der US-Administration", heisst es in dem Text.
Dem Protest schlossen sich auch die Botschafter der afrikanischen Staaten
bei den Vereinten Nationen an. Sie verurteilten die "unerhörten
rassistischen und fremdenfeindlichen" Aussagen und forderten ebenfalls
eine Entschuldigung. Die Diplomaten äusserten sich zudem besorgt
über den "fortwährenden und zunehmenden Trend der US-Regierung",
den afrikanischen Kontinent "und Schwarze herabzuwürdigen".
Das sei besonders überraschend, "da die USA noch immer ein weltweites
Beispiel dafür sind, wie Migration eine Nation geschaffen hat, die
auf starken Werten von Vielfalt und Chancen beruht", sagte Ebba Kalondo,
eine Sprecherin des Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union.
Die Regierung von Botswana bestellte den US-Botschafter ein. Man wolle von
der US-Regierung wissen, ob sie Botswana für einen Drecksloch-Staat
halte, hiess es in einer Mitteilung des Aussenministeriums. Die
südafrikanische Regierungspartei ANC schrieb auf Twitter, es sei
beleidigend, derartig abwertende Kommentare zu machen.
Auch aus anderen Teilen der Welt kamen entrüstete Reaktionen. "Die
Äusserungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten treffen
die Würde des salvadorianischen Volkes", schrieb der Präsident
von El Salvador, Salvador Sánchez Cerén, auf Twitter.
Bei den Vereinten Nationen zeigt man sich ebenfalls beunruhigt. "Wenn das
so stimmt, sind dies schockierende und beschämende Äusserungen
des US-Präsidenten", sagte Rupert Colville, Sprecher des
Uno-Hochkommissars für Menschenrechte, in Genf. "Man kann nicht
ganze Länder und Kontinente als Dreckslöcher bezeichnen, deren
Einwohner, die alle nicht weiss sind, deshalb nicht willkommen sind."
Trumps Treffen mit Senatoren beider grosser US-Parteien drehte
sich um einen Kompromiss in der Einwanderungspolitik, der eine
Lösung für das sogenannte Daca-Programm vorsieht. Dieses
gibt Hunderttausenden Migranten, die als Minderjährige in die
USA einreisten, einen temporären Schutzstatus. Trump hatte Anfang
September vergangenen Jahres entschieden, die von seinem Vorgänger
Barack Obama ins Leben gerufene Initiative zu beenden. Allerdings
räumte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein.
"Die Wortwahl, die ich bei dem Daca-Treffen benutzt habe, war hart,
aber das war nicht die Wortwahl, die benutzt wurde", schrieb Trump
auf Twitter. Wenig später erklärte er, er habe nie etwas
Abfälliges über Haitianer gesagt, ausser dass Haiti ein "sehr
armes und unruhiges Land" sei.
Dem widersprach der demokratische Senator Dick Durbin, der an dem Treffen
teilgenommen hatte. "Ich habe nicht ein einziges Wort gelesen, das nicht
gefallen wäre", sagte er am Freitag. Präsident Trump habe
"hasserfüllte, abscheuliche und rassistische Worte gewählt". Er
könne sich nicht erinnern, dass jemals ein Präsident der
Vereinigten Staaten zu solch einer Art von Sprache gegriffen habe. Das
Wort Drecksloch (shithole) sei mehrfach gefallen.
Auch der führende Republikaner Paul Ryan bezeichnete die Wortwohl
Trumps inzwischen als "unglücklich und nicht hilfreich". Der
republikanische Senator Lindsay Graham, der ebenfalls bei dem
Daca-Treffen zugegen war, äusserte sich laut "New York Times"
bestürzt: Er selbst stamme von Einwanderern ab, die "ohne Ausbildung
aus Drecksloch-Staaten" kamen. Diversität sei eine Stärke,
keine Schwäche, sagte der Politiker aus South Carolina. "Amerika
ist eine Idee, keine Rasse."
|