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www.rhetorik.ch aktuell: (30. Nov, 2014)

Drei mal Nein in der Schweiz

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Alle drei Vorlagen "Ecopop", "Gold" und "Pauschalbesteuerung" wurden abgelehnt. Die Umfrage Ergebnisse im Vorfeld lagen ziemlich daneben. Man sprach von 35 Prozent Ja für Ecopop, 32 Prozent Ja zur Gold und 40 Prozent zur Pauschalbesteuerung. Nun sind es nur 24 Prozent für Ecopop. Spiegel:
In der Schweiz dürfte es nicht zu einer weiteren Begrenzung der Einwanderung kommen. Auch muss die Notenbank nicht damit rechnen, dass sie per Gesetz verpflichtet wird, ihren Goldbesitz fast zu verdreifachen. Einer ersten Trendrechnung zufolge lehnten die Schweizer Wähler sowohl die sogenannte Ecopop-Initiative wie auch die Goldinitiative am Sonntag mit deutlicher Mehrheit ab. "Es zeichnet sich schon jetzt ein klares Nein ab", sagte der Chef des Meinungsforschungsinstituts GfS Bern, Claude Longchamp, eine halbe Stunde nach Schliessung der Wahllokale. Die Mehrheit der Wähler hätten dagegen gestimmt. Auch in den meisten Kantonen kam dem Experten zufolge keine Mehrheit für die Initiativen zustande. "Es ist eindeutig", sagte Longchamp. Auch eine dritte Initiative dürfte abgelehnt werden, wenn auch nicht so klar wie die beiden anderen. Diese Initiative sah die landesweite Abschaffung von Steuerprivilegien für reiche Ausländer vor, die in der Schweiz wohnen, ohne im Land einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese gut 5500 Personen werden auf Antrag pauschal entsprechend ihrer Lebenshaltungskosten in der Schweiz und nicht nach ihrem Einkommen besteuert. "Der Trend ist ein Nein", sagte Longchamp auch über diese Abstimmung.

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