Hochspannung am Sonntagnachmittag. Niemand rechnete mit einem
JA. Die Prognosen rechneten nur mit 37Prozent JA Stimmen.
So eine Pattsituation gab es seit 20 Jahren nicht mehr.
Nun ist die Überraschung perfekt. Die
Masseneinwanderungsinitiative ist
angenommen worden.
Parteien und Bundesrat müssen nun über die Bücher.
Bei dieser Abstimmung ging es alle gegen einen. Die Wirtschaft und der Bundesrat
konnte trotz enormem Aufwand der Bevölkerung nicht klar machen, dass die Einwanderung nicht
begrenzt werden sollte. Ein gravierender Fehler leistete sich die
die Alt-Bundesrätin Calmy-Rey mit ihrem neuen Buch, das kurz vor
der Abstimmung publiziert wurde mit Ihrer Aufforderung der Schweiz zum
Beitritt zur EU. Unentschiedene wird diese Aussage zum JA bestärkt
werden. Die ehemalige Bundesrätin verriet damit, dass es dem
Bundesrat immer den Betritt zur EU beabsichtigte. Die übertriebene
Aktivität des Bundesrates und der Wirtschaftkrise wird viele
Bürgerinnen und Bürger auch stutzig gemacht haben. Ein
typisches Eigencoal. Das Abstimmungsresultat macht auch bewusst,
dass man mit Geld und Werbung nicht alles erreichen kann. Der Bundesrat hat
nun ein Glaubwürdigkeitsproblem. Zum unerwarteten hohen JA Anteil hat
sicher auch der Einsatz des Siegers der Abzockerinitiative - des
engagierten Ständerates
Thomas Minder beigetragen. Weniger als
der Einsatz von
Christoph Blocher, der sich im Hintergrund
gehalten hatte.