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www.rhetorik.ch aktuell: (22. Sep, 2010)

Die Bundesratswahl

Rhetorik.ch Artikel zum Thema:


Bei der Wahl um die Nachfolge von Moritz Leuenberger wurde Simonetta Sommaruga mit 159 Stimmen gewählt. Damit gibt es erstmals eine Frauenmehrheit im Schweizer Bundesrat.

Die Nachfolgewahl von Rudolph Merz startete spannend, denn SVP Nationalrat Rime führte zuerst. Die Stimmen der FDP Kanddidaten haben sich auf Johann Schneider-Ammann und Karin Keller-Sutter sowie Ignazio Cassis verteilt. Im dritten Wahlgang machte Keller-Sutter Boden noch gut. Am Schluss wurde Johannes Schneider-Ammann gewählt.



Quelle: NZZ



Quelle: Quelle




Nachtrag vom 27. September, 2010:

Die Departemente sind neu vergeben worden: Doris Leuthard bekommt das Umwelt-Verkehr-Energie-Kommunikations Departement UVEK, Eveline Widmer-Schlumpf das Finanzdepartement, Johann Schneider-Ammann das Volkswirtschaftsdepartement und Simonetta Sommaruga das Justizministerium. 20 Minuten. Die SP und SVP sind nicht happy:
Die SP spricht von einer "Strafaktion gegen Sommaruga" und für die SVP ist der Wechsel von 4 Departementen "verantwortungslos".

Aus dem "Tagesanzeiger":

Nach der Wahl der beiden Neuen kommt es zu grossen Wechseln im Gremium: Fast alle Departemente bekommen einen neuen Chef. Im Bundesrat kommt es überraschend zu einer grossen Rochade: Bundespräsidentin Doris Leuthard wechselt ins Uvek, Eveline Widmer-Schlumpf ins Finanzdepartement, Simonetta Sommaruga übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement und Johann Schneider-Ammann wird neuer Wirtschaftsminister. Auf ihren bisherigen Posten bleiben Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, Innenminster Didier Burkhalter und Verteidigungsminister Ueli Maurer. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte auf Anfrage, dem Entscheid sei eine intensive Diskussion vorangegangen, er sei jedoch auf kollegiale Weise getroffen worden. Die Regierungsmitglieder würden die Departementsverteilung am Montag nicht weiter kommentieren.


Bekanntlich teilen die Bundesräte unter sich die Departemente auf. Dabei wird kein Protokoll geführt. Nachdem Micheline Calmy-Rey ihr Departement beibehalten wollte, konnte sich Doris Leuthard das von ihr gewünschte UWEK unter die Nägel reissen. Sommaruga wünschte sich als Nichtjuristin das Justizdepartement zuletzt. Eigentlich hätte sie vor Schneider Ammann wählen können, weil sie zuerst gewählt wurde. So wie es ausschaut, musste in diesem Fall der Gesamtbundesrat den Entscheid fällen, weil Schneider-Ammann Wirtschaftminister werden wollte. Die Würfel mussten intern zu Gunsten Schneider-Ammann gefallen sein und Sommaruga war dazu gezwungen, in den sauren Apfel beissen. Der SP Parteipräsident spricht bereits von Skandal. Für die neue Kommunikationskultur im Bundesrat gibt es nach diesem Eklat die erste Nagelprobe. Wie werden die internen Auseinandersetzungen nach aussen kommentiert? Was werden die viel gepriesenen Adjektive in diesem Fall offen und transparent umgesetzt?



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