Nachtrag vom 18. Oktober: Maurer dementiert Verzichtserklärung
"NZZ:"
Maurer dementiert Verzicht auf neue Kampfjets
Verteidigungsminister Ueli Maurer hat energisch dementiert, dass er auf
die Beschaffung von neuen Kampfjets verzichten will. Es sei aber eine
Frage der Prioritäten. Sicherheitsexperten werten die Meldung
von vergangener Woche dennoch als "Notruf" des VBS-Chefs. Zudem sei
das Budget für neue Kampfjets massiv zusammengestrichen worden.
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Es wird vermutet, dass Bundesrat Maurer den Medien seine Vorschlag
für den Bundesrat - auf die Jets ganz zu verzichten (Weil das Geld
fehlt) - bewusst den Medien zukommen liess. Die Indiskretion zwinge den
Bunderat zu handeln. Denn im Grunde genommen wolle er nur genügend
Mittel.
"20 Min:"
Maurer:
"Ich würde nie beantragen, man müsse auf Kampfflieger
verzichten"
sagte Maurer im Interview wörtlich und verweist
auf den bevorstehenden Entscheid des Gesamtbundesrates. Es brauche in
jedem Fall Kampfjets, dies sei unbestritten. Habe man genug Mittel,
könne man sie rasch beschaffen, habe man weniger, müsse man
es etwas verzögern.
Die Situation bereite ihm zum ersten Mal schlaflose Nächte. "Wenn
ich sehe, wo wir überall Lücken haben und was es braucht,
um diese zu füllen - das geht ja nicht von heute auf morgen",
sagte Maurer weiter. Da gehe man während Jahren hohe Risiken ein.
Beim Flieger habe man dieses Risiko schon heute. "Wir haben technisch
veraltete Tiger F-5, die nur bei schönem Wetter und am Tag fliegen
können und wir haben ein paar wenige gute F/A-18", sagte Maurer. Es
entstehe so oder so eine Lücke und damit ein Sicherheitsrisiko.
Die Beschaffung von neuen Jets sei nicht vom Tisch. Es sei eine Frage
der Prioritäten. Der Bundesrat und das Parlament müssten am
Ende die Mittel freigeben. Die Armee brauche dringend und rasch mehr
Geld. Jährlich 500 Millionen Franken sind laut Maurer das absolute
Minium.
Sonst würden die Immobilien verlottern. Man habe zu wenig Fahrzeuge
und Flugzeuge, die bald nicht mehr fliegen könnten. Dies sei seine
Botschaft. Die Lage sei tatsächlich dramatisch.
SVP-Nationalrat Zuppiger, Präsident der nationalrätlichen
Sicherheitskommission (SVP), erklärte in der "Samstagsrundschau"
von Radio DRS, Maurer hätte den neuen Sicherheitspolitischen
Bericht und die Offerten der Anbieter abwarten sollen. Er betonte aber,
der Tiger-Ersatz sei zur Gewährleistung der Sicherheit notwendig,
nur der Zeitpunkt sei noch ein Diskussionspunkt. "Wenn jetzt aber der
Bundesrat die seit sieben Jahren aufgegleiste Übung abbricht, ist
sie vom Tisch", sagte Zuppiger. Er werte das Vorgehen Maurers eher als
"Notruf".
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