Die Antirassismuskonferenz stand unter einem unguten Stern. Journalisten
hatten zwar prognostiziert, dass der iranische Ministerpräsident
Ahmadinejad seine Anwesenheit als Plattform gegen Israel nutzen wird.
Diese Warnung wurde jedoch nicht von allen Staaten ernst genommen - auch
nicht von der Schweiz. Einige Staaten blieben dem Treffen bewusst fern. Sie
wollten nicht mit einem Holocaustleugner an einen Tisch sitzen. Nun kam
es, wie es kommen musste:
Tagi online:
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinejad hat an der Uno-Konferenz
gegen Rassismus Israel und die westlichen Staaten als rassistisch
kritisiert. "Der Weltzionismus ist der personifizierte Rassismus",
sagte er am Montag in Genf.
Die USA kamen schon gar nicht, andere Delegierte verliessen während
der Rede des iranischen Präsidenten den Saal.
Die Hassbotschaft: Israel missbrauche religiöse Gefühle um seinen Hass zu
verbergen, sagte Ahmadinejad in seiner Rede weiter. Die westlichen
Länder hätten nichts gegen die Bombardierung der Menschen im
Gazastreifen gesagt.
Die Europäer hätten zudem den Ersten und Zweiten Weltkrieg
verursacht und als Kompensation für ihren Rassismus ein rassistisches
Regime nach Palästina gebracht, das sie zusammen mit den USA seit
60 Jahren unterstützten.
Aus Arroganz und um ihr Einflussgebiet auszuweiten, hätten
die USA und ihre Verbündeten Krieg gegen Irak und Afghanistan
geführt. Im Übrigen forderte Ahmadinejad eine Reform des
Uno-Sicherheitsrats.
"Hassrede" verurteilt
Die Delegierten mehrerer EU-Staaten verliessen aus Protest den Saal.
Frankreich hat scharf gegen die Rede des iranischen Präsidenten
Mahmud Ahmadinejad auf der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf protestiert.
Sarkozy rief die EU zu einer "Reaktion von äusserster
Entschlossenheit" auf.
Ahmadinejad rufe zum Rassenhass auf, er verhöhne die Ideale
und Werte, die in der universellen Erklärung der Menschenrechte
festgeschrieben seien, erklärte Sarkozy. Aussenminister Bernard
Kouchner nannte die Aussagen des iranischen Präsidenten als
"inakzeptabel".
"Hasstiraden, Schmähreden und anti-israelische Ausfälle"
Frankreich hatte in letzter Minute entschieden, anders als etwa
Deutschland und die USA mit einem Botschafter an der Uno-Konferenz
teilzunehmen. Nach den Äusserungen Ahmadinejads verliess der
französische Uno-Botschafter aber gemeinsam mit den Delegationen
zahlreicher europäischer Staaten die Konferenz.
Ausser von Deutschland und den USA wird die Konferenz von Israel, Italien,
den Niederlanden, Polen, Kanada, Australien und Neuseeland boykottiert.
Hintergrund des Boykotts war die Sorge, dass die Konferenz zu einem
Podium für anti-israelische Erklärungen werden könnte.
Die deutsche Regierung rechtfertigte ihre kurzfristig beschlossene
Nicht-Teilnahme mit Befürchtungen, dass die Veranstaltung von
einzelnen Teilnehmern "für Hasstiraden, Schmähreden und
anti-israelische Ausfälle" missbraucht werden könnte.
Quelle: Schweizer Fernsehen
Die Sorge jener Länder, die der Konferenz fern
geblieben sind, bewahrheitete sich. Es wurde befürchtet, die
Konferenz könnte zu einem Podium für anti-israelische
Erklärungen werden. Dies bewahrheitete sich nun. Es stellt
somit die grundsätzliche Frage, weshalb man einen Staatschef, der
internationales Recht nicht anerkennt, der offiziell den Holocaust leugnet
und Israel eindeutig vernichten will, überhaupt empfängt?
Auch Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, die den Kontakt mit dem Hassrhetoriker
schleiertragend stolz gepflegt hatte, in der Hoffnung, sie könnte mit
ihrem Lächeln den uneinsichtigen Machthaber umstimmen, müsste
einsehen, dass Mahmud Ahmadinejad unbelehrbar bleibt.
Auch Bundespräsident Hans-Rudolf Merz sollte jetzt über die Bücher
gehen und sich fragen, ob es nicht doch besser gewesen wäre, dem
Treffen fern zu bleiben. Der Eklat ist keine Überraschung. Die Hassrede war vorhersehbar.
