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www.rhetorik.ch aktuell: (29. Oktober, 2006)

Blocher und immer wieder Blocher



Kaum sind die Wogen nach den Äusserungen über die Entwicklungshilfe in Afrika geglättet, sorgt ein weiteres Statement von Bundesrat Blocher für rote Köpfe. Der Präsident der Antirassismuskommission wirft nun Blocher Fehlaussagen vor. Quelle: 20 Min.

Christoph Blocher hatte sich in der Staatspolitischen Kommission (SPK) kritisch über die Entwicklungszusammenarbeit in Afrika verlauten lassen. Es konnte dann aber nachgewiesen werden, dass der Justizminister nicht gesagt hatte, dass die Afrikaner "faul" seien.

Am letzten Wochenende äusserte sich Bundesrat Blocher anlässlich der SVP-Delegiertenversammlung auch zu dieser Geschichte. Sein Statement:

"Ich hätte das Rassismusgesetz verletzt und könnte eingesperrt werden. Und das würde ich auch, wenn ich nicht Bundesrat wäre und Immunität geniessen würde. Sehen Sie, da wird's gefährlich, oder?"


Diese Aussage ging Georg Kreis, Präsident der Antirassismuskommission in den falschen Hals. Jetzt kritisiert er Blocher für dieses Statement. Der Justizminister habe gelogen und damit Schaden angerichtet. Blocher versuche, mit dieser falschen Behauptung die Antirassismusnorm weiter zu attackieren.

Blocher führe das Publikum in die Irre, indem er es glauben mache, dass es durch eine geltende Gesetzesvorschrift unterdrückt sei.


Dem gegenüber fand Andreas Gross in seinem ersten Interview im Radio DRS am 15. Oktober, dass Blochers Afrika-Äusserungen "wenn er es öffentlich getan hätte und nicht Bundesrat wäre" dem Antirassismusgesetz wahrscheinlich nicht genügt hätten.

Kommentar: Bundesrat Blocher kann sich nicht über Medienpräsenz beklagen. Immer wieder steht er im Zentrum. Was wir nun befürchten: Es gibt genügend Kräfte, die den missliebigen Magistraten enttrohnen möchten. Wenn nun in der Bevölkerung das Bild von einem Bundesrat gefestigt wird, er laufend aneckt und mit seinen Statements dauernd Wirbel verursacht, so könnte dies der Reputation Blochers doch langfristig gefährden. Er wäre gut beraten, sich für die nächste Etappe in Zurückhaltung zu üben.


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