Kaum sind die Wogen nach den Äusserungen über
die Entwicklungshilfe in Afrika geglättet, sorgt ein weiteres Statement von
Bundesrat Blocher für rote Köpfe. Der Präsident der Antirassismuskommission
wirft nun Blocher Fehlaussagen vor. Quelle: 20 Min.
Christoph Blocher hatte sich in der Staatspolitischen Kommission (SPK)
kritisch über die Entwicklungszusammenarbeit in Afrika verlauten
lassen. Es konnte dann aber nachgewiesen werden, dass der Justizminister
nicht gesagt hatte, dass die Afrikaner "faul" seien.
Am letzten Wochenende äusserte sich Bundesrat Blocher anlässlich
der SVP-Delegiertenversammlung auch zu dieser Geschichte. Sein Statement:
"Ich hätte das Rassismusgesetz verletzt und könnte eingesperrt
werden. Und das würde ich auch, wenn ich nicht Bundesrat
wäre und Immunität geniessen würde. Sehen Sie, da wird's
gefährlich, oder?"
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Diese Aussage ging Georg Kreis, Präsident der Antirassismuskommission
in den falschen Hals. Jetzt kritisiert er Blocher für dieses
Statement. Der Justizminister habe gelogen und damit Schaden
angerichtet. Blocher versuche, mit dieser falschen Behauptung die
Antirassismusnorm weiter zu attackieren.
Blocher führe das Publikum in die Irre, indem er es glauben mache,
dass es durch eine geltende Gesetzesvorschrift unterdrückt sei.
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Dem gegenüber fand Andreas Gross in seinem ersten Interview im Radio DRS
am 15. Oktober, dass Blochers Afrika-Äusserungen
"wenn er es öffentlich getan hätte und nicht Bundesrat wäre"
dem Antirassismusgesetz wahrscheinlich nicht genügt hätten.
Kommentar:
Bundesrat Blocher kann sich nicht über Medienpräsenz
beklagen. Immer wieder steht er im Zentrum. Was wir nun befürchten:
Es gibt genügend Kräfte, die den missliebigen Magistraten
enttrohnen möchten. Wenn nun in der Bevölkerung das Bild
von einem Bundesrat gefestigt wird, er laufend aneckt und mit seinen
Statements dauernd Wirbel verursacht, so könnte dies der Reputation
Blochers doch langfristig gefährden. Er wäre gut beraten, sich
für die nächste Etappe in Zurückhaltung zu üben.
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