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www.rhetorik.ch aktuell: (2. Mai, 2006)

Linksautonome zwingen Leuenberger zum Redeabbruch




Quelle: Tages Anzeiger


Bundespräsident Moritz Leuenberger hat seine 1.-Mai-Rede an der SP-Feier in Zürich abbrechen müssen. Rund 200 vermummte Linksautonome stürmten nach zehn Minuten Redezeit das Areal. Es flogen Steine und Eier. Petarden knallten. Die Chaoten erzwangen mit Rauch und Feuerwerk den Abbruch der Rede. Hierauf stürmten sie die Bühne und zerstörten Podium und elektrischen Anlagen vor den Augen der 1000 konsternierten Zuschauern. Die Zürcher Polizei wollte oder konnte nicht eingreifen. Leuenberger musste von den Bodyguards weggeführt werden und flüchtete vom Festgelände auf der Bäckeranlage ins nahe Quartierzentrum. Er blieb unverletzt. Die Vermummten wüteten weiter, bevor sie unerkannt das Areal verliessen. Nach dem Eklat gab Bundespräsident Leuenberger gegenüber den Medien keine Erklärung mehr ab. Dass die Polizei die Randalierer gewähren liess und nicht einschritt, verstand der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber nicht. Er meinte in der Tagesschau:

"Das ist eine Form von Terror, die wir nicht akzeptieren können",


Es sei unverständlich, warum die Polizei nicht früher eingegriffen habe und sagte dazu:

"Verdammte Schweinerei!"


Ein Sprecher der Polizei erklärte hernach, die Sicherheit Leuenbergers sei gewährleistet gewesen. Zudem sei die Eskalation nicht vorherzusehen gewesen. Wir geben zu bedenken: So wie die Demonstrationen am Rütli vorhersehbar sind, haben in Zürich seit Jahren Gewaltaktionen und Zerstörungen Tradition. Leuenberger lehnte es ab, im Albisgüetli vor der SVP zu reden. Er weigerte sich auch, die Rütlirede am 1. August, dem Nationalfeiertag zu halten. Am 1. Mai hingegen sagte er zu, obwohl er mit Störungen rechnen musste. Wir lobten in verschiedene Aktuell-Beiträgen Leuenbergers rhetorisches Geschick und freuten uns auch an der Verleihung des Cicero-Preises. Doch verhielt sich auch schon ungeschickt. Im Umgang mit Randalierern - ob von rechts oder links - müsste eigentlich ein Politiker konsequenter sein. Vermummte Randalierer des schwarzen Blocks sind nicht harmloser als rechtsextreme Querköpfe. Für den Vorfall will nun die SP Spitze absolut keine Verantwortung übernehmen. Für die Sicherheit des Bundespräsidenten sei die Polizei verantwortlich, betonte die Parteispitze. So oder so - imagemässig hat jedenfalls dieser Eklat nicht nur den Veranstaltern geschadet.

Fazit: Niederschreien, Beleidigungen, akustische Störungen oder Aufrufe zur Gewalt haben nichts mit Meinungsfreiheit oder Redefreiheit zu tun.


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