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www.rhetorik.ch aktuell: (7. Dezember, 2005)

Unklare Klarstellung



Der Europa Besuch von Condoleezza Rice war überschattet von Fragen üder Folter Praktien. Die Schwierigkeit von Rice war, Antworten zu geben, die eindeutig sind, aber keine Interpretationen zulassen. Hätte sie eine Änderung der US Policy angekündigt, wäre das daraufhin interpretiert worden, dass vorher Folter toleriert worden sei. Rice machte einen Versuch, zu Klarifizieren was auch die US Administration noch nicht ganz klarifiziert hat.


Rice Man musste bei der US-Aussenministerin Condoleezza Rice immer ganz genau hinhören. Rice habe lediglich die bestehende Politiklinie zum Ausdruck gebracht, eine Kursänderung stelle ihre Äusserung keineswegs dar, war in der Presse zu lesen.

Rice-Mitarbeiter sagten gegenüber der "New York Times", ihre Chefin habe den Eindruck gehabt, ihre Aussagen zu den Foltervorwürfen gegenüber den USA in den Tagen zuvor seien wohl nicht richtig angekommen. Die Stellungnahme in der Ukraine sei daher als "Klarstellung" zu verstehen.

Die Botschaft von Rice aus Kiew klang tatsächlich etwas deutlicher als ihre vagen Erklärungen zuvor.

"Die Vereinigten Staaten dulden keine Folter"


hatte Rice in den vergangenen Tagen immer wieder auf kritische Fragen zu den Verhörmethoden insbesondere des US-Geheimdienstes CIA erwidert. Nun verkündete sie, Grundsatz der US-Politik sei, dass die Anti-Folter-Konvention der Uno für US-Bedienstete gelte,

"Wo immer sie sind, ob innerhalb oder ausserhalb der Vereinigten Staaten".


Erstaunlich ist diese neue Sichtweise, zumal die Bush-Regierung grausame Methoden bislang ausdrücklich nur für Verhöre auf heimischen Boden ausgeschlossen hatte.


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