Was für eine SRG braucht die Schweiz? Rede von Andreas Blum an der SWM-Tagung 2005 vom 26. November Rathaus Luzern

Meine Damen und Herren,

Eine persönliche Bemerkung vorweg - im Interesse der Transparenz:
Ich war über 30 Jahre Mitarbeiter der SRG. Heute ist die SRG das
Thema, und meine Aufgabe ist es, das kritische Einstiegsreferat zu halten.

Das Referat trägt den Untertitel: ein Plädoyer. Damit
ist gesagt: Ich argumentiere parteilich, einseitig, pointiert. Ich
bemühe mich zwar um Differenziertheit, nicht aber um die schwammige
Ausgewogenheit des Sowohl - als auch.

In dieser doch etwas speziellen Situation scheinen mir vier Fussnoten
angezeigt, vielleicht sogar notwendig zu sein.

Erstens: Ich hatte eine gute Zeit bei der SRG und bin vor sechs Jahren
dankbar und ohne Nebengeräusche in Pension gegangen. Es gibt da
keinerlei Ressentiments, ich habe keine Rechnungen zu begleichen. - Mein
Motiv: die Sorge, dass sich die SRG in eine falsche Richtung entwickelt
- meine Gefühlslage: Enttäuschung, vermischt mit einer Spur
Melancholie.

Zweitens: Der Fokus meiner kritischen Analyse ist die SRG als Ganzes und
damit in erster Linie die SRG-Führung, wobei meine programmliche
Wahrnehmung natürlich in erster Linie vom Angebot in der Region
DRS geprägt ist.

Drittens: Kritik an der SRG, zumal wenn sie von einem ehemaligen
Insider formuliert wird, kann leicht instrumentalisiert werden von ihren
Gegnern. Das ist unvermeidbar, darf aber nicht dazu führen, dass
Kritik gar nicht erst artikuliert wird.

Und schliesslich viertens: Kritik an der SRG schliesst Kritik an Personen
zwingend mit ein. Diese auszublenden wäre feige, eine Form der
Lüge durch Verschweigen. So halte ich mich an den guten alten
Grundsatz: Loyalität gegenüber einer Sache - in diesem Fall
die Idee "SRGSSR idée suisse" - kommt vor der Loyalität
gegenüber Personen.

1. Die SRG - und warum sie für uns ein Thema ist

Die SRG ist das nationale Medienunternehmen mit einem
verfassungsrechtlichen Auftrag (Art.93, Abs. 2 BV). Dieser Auftrag
ist konstitutiv für Radio und Fernsehen in unserem Land. -
Die Verantwortung der SRG ist entsprechend gross - und zwar in einem
dreifachen Sinne:

1. Die SRG ist eine politische Konstruktion, Ausdruck eines politischen
Willens; sie erfüllt einen Auftrag im öffentlichen Interesse -
einen Service public.

Zur Erfüllung ihres Programmauftrags stehen der SRG
Gebühreneinnahmen in der Grössenordnung von mehr als einer
Milliarde Franken pro Jahr zur Verfügung. Für die SRG bedeutet
dies: Sie muss ihre Existenz durch ihre programmlichen Leistungen immer
wieder neu legitimieren.

2. Mit der Gebührenfinanzierung ist aber auch ein Auftrag von
staatspolitischer Bedeutung verbunden.

Die SRG hat eine Integrationsfunktion zu erfüllen - im Dienste
und im Interesse eines Landes, dessen innerer Zusammenhalt mehr denn
je gefährdet ist. Die Internationalisierung der Medienwelt
verstärkt den schleichenden Erosions- prozess der nationalen
Identität in fast schon dramatischer Weise.

3. Das Privileg der Gebührenfinanzierung beinhaltet darüber
hinaus einen besonderen qualitativen Anspruch an die programmlichen
Leistungen.

Für die SRG muss gelten: gut ist nicht gut genug. Die SRG ist
durch Verfassung und Gesetz verpflichtet - oder positiv formuliert:
sie kann und muss es sich leisten! -, nicht einseitig nach Markt und
Quoten zu schielen, sondern in der Flut der zumindest theoretisch
gegebenen Programmvielfalt auch Leistungen zu erbringen, welche die
private Konkurrenz gar nicht erbringen kann, weil der Markt niemals
imstande sein wird, sie zu finanzieren.

Fazit: Die SRG als der entscheidende Akteur in der Medienszene Schweiz
ist für die SWM ein Thema - muss es sogar sein!

Die zentrale Frage lässt sich dabei so formulieren:

Wird die SRG ihrem Auftrag heute noch gerecht, oder ist der Service
public der SRG zu einer Leerformel der Selbstrechtfertigung verkommen?

Und eine erste, vorläufige Antwort:

Die SRG tut sich - in fast allen relevanten Bereichen - zunehmend schwer,
weil sie es sich zu leicht macht.

2. Das Dilemma "Markt versus Auftrag"

Der Markt ist heute - auch in der Welt der Medien - das Mass aller
Dinge, der Erfolg das einzige Kriterium, das zählt. Das Rezept: die
einseitige Ausrichtung des Angebots nach der Mehrheitsfähigkeit -
Nivellierung im Interesse der optimalen Vermarktung. - Und das Resultat:
Infotainment statt Information, Skandalisierung statt Differenzierung,
bad news is good news; good news is no news.

Auch die SRG steht in einem harten Wettbewerb: die Radios primär im
Inland; das Fernsehen vor allem mit Unternehmen aus dem benachbarten
Ausland, die zumeist über ungleich viel mehr Ressourcen
verfügen. Für die privaten Veranstalter von Fernsehen und
Radio gilt dabei: entweder Erfolg durch Mehrheits- fähigkeit,
also Anpassung an den Mainstream, oder aber wirtschaftlicher Ruin.

Das gilt nicht im gleichen Masse für die SRG. Will sie sich aber
in diesem Wettbewerb behaupten, muss auch sie sich dem internationalen
Angebot anpassen; der Service public würde sonst bald zum Service
sans public. - Bleibt die Frage, wie weit sie dabei gehen darf.

Das Kunststück - oder ist es die Quadratur des Zirkels? - besteht
darin, Marktakzeptanz und Auftragserfüllung in eine Balance zu
bringen. Das ist sicher schwierig, denn nur in seltenen Fällen
können Programme "beiden Herren dienen" - dem Markt und dem
Auftrag. Aber wer, wenn nicht die SRG, hat sich dieser Herausforderung
zu stellen? Denn eines - so hoffe ich wenigstens - dürfte unter
uns nicht kontrovers sein:

Je kommerzialisierter die Welt der Medien, desto wichtiger das Korrektiv
durch ein Programmangebot des Service public.

Keine Frage: Die SRG produziert noch immer viele Programme, die auch in
einem qualitativen Wettbewerb bestehen können. Es gibt sie noch -
die Highlights, die Gratifikationen für Intellekt und Phantasie, die
Oasen der Ruhe und Reflexion im Meer dümmlicher Geschwätzigkeit.

Was aber zählt, ist der Gesamteindruck. Und da gilt - leider:

Die Mehrheit der SRG-Programme - in erster Linie beim Fernsehen! - sind
über weite Strecken kaum noch zu unterscheiden von den Produkten
privater Anbieter.

Eine qualitative Alternative zur Konkurrenz ist nur noch selten, und wenn,
dann zumeist in Randstunden auszumachen.

Anpassung statt Widerstand.

Wie aber will die SRG in Zukunft noch Gebühren verlangen, wenn ihre
Produkte sich nahtlos einfügen in eine Programmlandschaft dumpfer,
abstumpfender Beliebigkeit?

Und spielen wir nicht das Spiel des Selbstbetrugs: Diese Entwicklung
ist nicht schicksalshaft, gleichsam die unausweichliche Konsequenz
der Medienentwicklung - sie ist das Resultat einer falschen Politik:
falsch im Sinne einer einseitigen Fixierung auf den Markt anstelle eines
unbeirrten und unbeirrbaren Beharrens auf einem subtil austarierten
Gleichgewicht zwischen Mehrheitsakzeptanz und Befriedigung von
Minderheitsbedürfnissen. - Das aber ist unvereinbar mit dem Auftrag
der SRG.

3. Die SRG und das duale Mediensystem der Schweiz

Die SRG-Führung wehrt sich immer - und formaljuristisch
zu Recht - gegen die Unterstellung, sie sei ein staatliches
Medienunternehmen. Faktisch aber ist die SRG eine Organisation von
öffentlich-rechtlichem Zuschnitt: ihr Auftrag ist politisch
definiert, genauso wie ihre - privilegierten - Rahmenbedingungen.

Die SRG ist aber auch Teil eines spezifisch schweizerischen Systems:
auf der einen Seite die SRG als das nationale Unternehmen mit einem
mehrheitlich durch Gebühren finanzierten umfassenden Programmauftrag
- auf der anderen eine privatwirtschaftliche Konkurrenz, die sich
mit Einnahmen aus Werbung und Sponsoring in einem darwinistisch
funktionierenden Markt behaupten muss.

Dieser Dualismus ist die Determinante des Mediensystems Schweiz.

Eines allerdings zeigt sich immer deutlicher:

Die Grenze im dualen System ist seinerzeit sehr problematisch definiert
worden.

Statt einer klaren Trennung - hier die SRG mit Gebühren, dort die
Privaten mit Einnahmen aus Werbung und Sponsoring - resultierte wieder
einmal ein typisch schweizerischer, also unbefriedigender Kompromiss: die
SRG mit Gebühren, aber zusätzlich mit Werbung und Sponsoring (im
Fernsehen), bzw. "nur" Sponsoring (im Radio); die Privaten mit Einnahmen
aus Werbung und Sponsoring, angereichert mit ein paar Häppchen
aus dem Gebühren-Splitting - das Ganze ein Zwitter, weder Fisch
noch Vogel.

Die SRG hat sich an diese Form von Dualismus schnell gewöhnt und
lebt bestens damit. Die Privaten dagegen weisen - zu Recht - darauf hin,
dass ein so definierter Dualismus die kodifizierte Ungerechtigkeit sei,
eine Pseudo-Konkurrenz mit extrem ungleichen Spiessen.

4. Werbung als Finanzquelle und Hypothek

Programm und Werbung gehören im heutigen Medienangebot untrennbar
zusammen.

Werbe-Einnahmen sind für jeden privaten Medienveranstalter die
existenzielle Basis. Im Kontext eines Gebühren-finanzierten
Service public-Unternehmens dagegen können Werbe-Einnahmen nicht
als Notwendigkeit begründet werden.

Die unsaubere Trennung zwischen SRG-Medien und privatwirtschaftlich
organisierter Konkurrenz ist ein politischer Entscheid, für den
wir einen hohen Preis zahlen.

Die Konsumenten können sich der suggestiven Manipulation durch
Werbung kaum noch entziehen. Das Publikum ist zur Ware geworden, das in
Sekunden-Tranchen an die Werbewirtschaft verkuppelt wird. Dabei liegt
es in der Natur der Sache, dass die Programme - so die euphemistische
Terminologie - der Werbung "ein geeignetes Umfeld" anbieten müssen. -
Mit anderen Worten:

Programm-Wirklichkeit und Werbe-Wirklichkeit dürfen nicht zu weit
auseinander liegen. Was das für die Qualität des Angebots
bedeute, liegt auf der Hand. Das nennt man dann Symbiose.

Aber nicht nur das Fernsehen, auch das Radio hat hier ein Problem. Ich
meine die verkappte Werbung via Sponsoring. Kein vernünftiger Mensch
wird nämlich bestreiten, dass die begriffliche Differenzierung
zwischen Werbung und Sponsoring ein glatter Etikettenschwindel ist:
Sponsoring ist in seiner Wirkung Werbung.

Mit dem politischen Entscheid, unter dem Deckmantel des Sponsoring
faktisch Werbung zuzulassen, haben die SRG-Radios per Saldo aber mehr
verloren als gewonnen, auch wenn die Konsequenzen ausgeblendet oder
verharmlost werden. Man scheint die bald flächendeckende Verseuchung
der Programmlandschaft als notwendiges Übel in Kauf zu nehmen. -
Persönlich bleibe ich dabei:

Das Argument, ohne Sponsoring-Einnahmen sei die Erfüllung des
Programmauftrags gefährdet, ist eine Schutzbehauptung, hinter der
sich eine Bankrotterklärung verbirgt.

Ein Letztes in diesem Kontext: Noch verheerender als die deklarierte
ist die versteckte Werbung, die sich immer schamloser in den Programmen
breitmacht. Heute sind wir soweit, dass ganze Sendungen im Fernsehen
praktisch reine PR-Produkte sind. So oder so:

Die frühereTrumpfkarte der SRG, die jederzeitige Unterscheidbarkeit
ihrer Programme von kommerziellen Angeboten - das war einmal.

5. "Il n'y a pas de fumée sans feu?"

In den letzten Monaten ist die SRG - konkreter: ihre Führung,
und noch konkreter: der Generaldirektor persönlich - ins Gerede
geraten. Die SRG hat auf diese Kritik, nicht überraschend, mit einer
Mischung von Verwunderung und Indigniertheit reagiert. Souverän
wirkte das jedenfalls nicht.

Es geht mir nicht darum, dieses Thema hier noch einmal aufzuwärmen;
Kampagnen-Journalismus (dis-)qualifiziert sich selbst; und da war doch
reichlich kleinkarierte Polemik und pharisäerhaft inszenierte
Häme im Spiel. Dennoch: Wo Rauch, ist auch Feuer. - So auch in
diesem Fall.

Die SRG ist - ich wiederhole es bewusst - nicht irgendeine Organisation,
sondern eine nationale Institution mit einem Auftrag im Dienste
der Öffentlichkeit. Diese Tatsache muss sich nicht nur in
ihren Leistungen spiegeln, sondern auch in ihrem Auftritt, in ihrer
Unternehmenskultur. Die Öffentlichkeit, sensibilisiert durch
Arroganz und eine Abzocker-Mentalität ganzer Führungsetagen,
verlangt zu Recht, dass wenigstens Service public-Unternehmen die
Bodenhaftung nicht verlieren, dass Augenmass und Bescheidenheit
für sie selbstverständlich sind. Und diese Öffentlichkeit
reagiert vernehmbar allergisch auf Überheblichkeit und pompöse
Selbstdarstellung - auch bei der SRG.

Rückblende: Es ist noch nicht lange her, da stand an der Spitze
des Unternehmens eine Persönlichkeit der "misura giusta", des
richtigen Masses. Wichtig war nicht die persönliche Performance,
und schon gar nicht der eigene Vorteil, sondern das Wohl der SRG, auch
wenn sie sich damals noch nicht mit dem koketten Label Idée suisse
schmückte. -Tempi passati.

Nun haben Kontrastprogramme ja durchaus ihren Reiz, aber der Rahmen des
guten Geschmacks sollte denn doch respektiert werden. Übergehen
wir die Porsche Cayenne-Posse, die Fünf-Sterne-Kultur auf Reisen,
die angeblich überrissenen Spesen. Wenn aber der Generaldirektor
der SRG auf Kritik hin kühl erklärt, er habe sich nichts
vorzuwerfen und im Übrigen halte er seine Bezüge für
"moderat", dürfte die Grenze der öffentlichen Akzeptanz
vermutlich überschritten sein.

Persönlich vermag ich jedenfalls kein Argument zu erkennen, warum
der Leiter einer Gebühren-finanzierten Institution mehr verdienen
sollte als ein Bundesrat. Und schon gar nicht lässt sich eine
so grosszügige Honorierung mit der Verantwortung begründen -
bei Lichte betrachtet ist sie eine rein formelle - oder mit dem Argument
des unternehmerischen Risikos - es liegt faktisch bei Null.

Wenn zusätzlich dann noch durchsickert, dass sogar das Gehalt des
GD-Stellvertreters dem eines Bundesrates nahe kommt, braucht man sich
an der Giacomettistrasse nicht zu wundern, dass sich Unmut breitmacht.

Wie auch immer: Wenn hier nicht ein Fall von Machtmissbrauch
vorliegt, so sind solche Geschichten doch irritierend - ein Zeichen von
Selbstherrlichkeit und/oder ein Indiz für Realitätsverlust. Das
gilt nicht zuletzt für die Gremien, die das alles abgesegnet
haben. Dem guten Ruf jedenfalls dienen solche Praktiken nicht - Public
service und Self service sind zwei paar Stiefel, die SRG ist nicht
die FIFA.

Im Latein-Unterricht haben wir seinerzeit gelernt: "Quod licet Jovi,
non licet bovi" - Was Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht
erlaubt. Eigentlich müsste man dieses Dictum umkehren, zumindest
für ein Unternehmen des Service public:
 "Quod licet bovi, non licet Jovi".

Service public und barockes Gehabe sind unvereinbar - und es ist
Sache der Führung, diese Haltung, dieses Selbstverständnis
vorzuleben und durchzusetzen. Es ist die Vorbildwirkung, die über
die Glaubwürdigkeit entscheidet.

6. Kooptation statt Selektion

Gutes Programm beginnt in den Köpfen. Und davon hat die SRG eine
ganze Menge. Programme des Service public brauchen darüber hinaus
Vorgesetzte, die sich der Philosophie, die diesem Dienst zu Grunde
liegt, mit Leidenschaft verpflichtet fühlen. Damit ist gesagt:
Die Besetzung von Kaderstellen ist von zentraler Bedeutung. Aber auch
hier sehe ich ein Problem:

Die SRG wird heute geführt von Verwaltungsjuristen und Ökonomen
- Persönlichkeiten mit medienspezifischer Imprägnierung sind
klar in der Minderheit.

In der neunköpfigen Geschäftsleitung sind gerade mal drei
Mitglieder auszumachen, die primär Auftrags-orientiert denken - und
es ist kein Zufall, dass alle drei Repräsentanten von Minderheiten
sind.

Diese Konstellation kommt aber nicht von ungefähr, sie ist
System-immanent.

Wichtige Positionen - in den Verwaltungsräten genauso wie
auf Stufe Geschäfts-leitung - werden nicht primär auf
Grund von fachlichen Qualifikationen besetzt, sondern nach dem
parteipolitischen Opportunitätsprinzip oder dank persönlichen
Beziehungen. Wichtigste Voraussetzung für höhere "Weihen":
man ist Teil der Nomenklatura - Kooptation statt Selektion. - Das gilt
für den stv. GD genauso wie für den neuen Ombudsmann.

Manchmal kommt es sogar ganz krass. Ich will das an einem Beispiel
konkretisieren, das in zweierlei Hinsicht symptomatisch ist: es
gibt uns - erstens - Einblick in die Werte-Hierarchie, die für
den Generaldirektor der SRG bei der Besetzung leitender Positionen
ausschlaggebend ist; und es wirft - zweitens - ein Schlaglicht auf
die Art und Weise, wie mit den in diesem Prozess involvierten Gremien
umgesprungen wird. Die Fakten sind unter beiden Vorzeichen mehr als
problematisch. - Die Rede ist von SF DRS, respektive von der Besetzung
der Stelle der Unternehmensleitung.

Man mag der Direktorin zugute halten, dass sie noch immer damit
beschäftigt ist, die Hinterlassenschaft ihres Vorgängers zu
entsorgen - allein dies schon eine herkulische Aufgabe.

Apropos Vorgänger eine Klammer-Bemerkung: Dass der Zyniker vom
Leutschenbach - Grossmeister des Nepotismus und bekennender Verächter
von Konzession und Idée suisse - off the record natürlich! -
über Jahre schalten und walten konnte, wie ihm beliebte, ohne
bei seinem Vorgesetzten je auf Kritik, geschweige denn Widerstand zu
stossen, bleibt ein beschämendes Kapitel nicht wahrgenommener
Führungsverantwortung. - Aber lassen wir das, es wäre ein
Referat für sich. - Klammer geschlossen.

Der Direktorin wird man auch nicht zum Vorwurf machen können,
dass sie sich um die frei gewordene Stelle beworben hat. Was hingegen
unverständlich und letztlich auch inakzeptabel bleibt, sind zwei
Dinge: Erstens, dass eine PR- und Marketing-Frau, deren berufliche
Biografie beeindruckend ist, aber in keinerlei Beziehung steht zur
inhaltlichen Dimension ihrer heutigen Funktion, überhaupt in
diese Schlüsselposition gehievt worden ist. PR/Marketing und
Führung eines Service public-Unternehmens - das sind, mit Verlaub,
zwei inkompatible Welten. Bei allem Respekt: Das kann sie nicht, das kann
sie gar nicht können. Und schlimmer: Das war vorauszusehen. Die
es hätten wissen müssen, hätten es wissen können,
wenn sie es nur hätten wissen wollen.

Zweitens stimmt nachdenklich, dass es der Leiter des Unternehmens
SRG höchstpersönlich war, der diese Nomination - wie
eine persönliche Idée fixe - so lange an allen Gremien
vorbeimanövrierte, bis ihm schliesslich niemand mehr widersprechen
mochte.

Da war längst alles klar, noch bevor der Evaluationsprozess begonnen
hatte. Und wie war das noch mit der Verantwortung - der Verantwortung
des GD und des Verwaltungsrates? - Fehlanzeige. Es bestätigt sich
auch in diesem Fall:

Die Verantwortung mutiert zur Fata Morgana, sobald sie konkret wird.
Selbst eklatante Fehlentscheide bleiben in der SRG folgenlos.

Und so verkommt die Verantwortung zu einem Begriff, den vorzugsweise
jene im Munde führen, die sie nach ihrem eigenem Gutdünken
interpretieren.

Die Konsequenzen dieses Entscheides allerdings sind evident. Oder wundert
sich heute noch jemand, dass die Direktorin voll des Lobes ist für
die unsägliche Marquard-Show und strahlend lächelnd mit diesem
Parvenu posiert? Eigentlich unfassbar, das Ganze. Da spielt es schon
fast keine Rolle mehr, ob solche Zumutungen - direkt oder indirekt -
mit Gebühren finanziert werden.

Und "Traumjob" ist kein Einzelfall; die Liste von Sendungen mit
Abschreckungs- wirkung lässt sich beliebig verlängern:
MusicStar, Glanz&Gloria, Deal or no Deal, Black'n' Blond, Der rote
Teppich? usw. - Die NZZ brachte es auf den Punkt: Service poubelle.

7. Das Feigenblatt "Trägerschaft"

Trotz im Laufe der Jahre wachsender Bedenken habe ich die so genannte
Trägerschaft der SRG immer verteidigt. Sie hat in der Geschichte der
SRG eine wichtige und auch gute Rolle gespielt - als Brücke zwischen
Institution und Bevölkerung, als basisdemokratische Legitimierung
der SRG.

Heute ist die Trägerschaft nur noch eine Identitätskrücke
der SRG, nette Dekoration. Ihr Einfluss ist minimal, ihre Macht gleich
Null.

Viele Gremien mit vielen ehrenwerten Persönlichkeiten und viel
gutem Willen, aber häufig mit einer noch grösseren Portion
Ahnungslosigkeit - eingebettet in die gut geölte Mechanik der sanften
Beziehungskorruption, so perfekt, dass sich schliesslich fast alles auf
wunderbare Weise wie von selber regelt. Die Trägerschaft ist heute
nicht viel mehr als eine teure Alibiübung.

Eine radikale Reform ist überfällig. Entweder gibt man diesem
zahnlosen Tiger Zähne, oder aber man schläfert ihn ein.

Die Problematik verschärft sich noch durch einen Aspekt, der
häufig unterschätzt wird: Viele Politikerinnen und Politiker
benutzen die Trägerschaft als Trittbrett und Instrument in eigener
Sache. Nicht Einbettung in das Gesamtsystem SRG ist dabei ihr Ziel,
sondern Abkoppelung, in Verbindung mit maximaler regionaler Autonomie -
"ad majorem gloriam" ihrer selbst: Föderalismus halt.

Die Folgen sind auch in diesem Fall nicht wegzudiskutieren: Die
SRG zerfällt mehr und mehr in ihre Einzelteile, verliert die
innere Kohäsion. In der grössten Region kann von einer
Zusammenarbeit zwischen Radio und Fernsehen nicht die Rede sein. Und die
interregionale Kooperation beschränkt sich ohnehin schon lange
auf das absolut Notwendige. Und weit und breit ist niemand in Sicht,
der die Autorität hat, energisch Gegensteuer zu geben. Da stellt
sich aber doch ernsthaft die Frage:

Braucht es die Generaldirektion in der heutigen Form überhaupt noch?

Die Verteilung der Gebühren-Einnahmen - diese Aufgabe kann auch
das BAKOM übernehmen?

8. Der gesellschaftliche Diskurs - oder: Wo bleibt die SRG?

Organisator dieser Tagung ist die Stiftung "Wahrheit in den Medien" -
eine kleine, unscheinbare, aber vielleicht doch nicht ganz so unbedeutende
Stiftung, wie der erfreuliche Besuch beweist.

Die SWM hat diese Anstrengung unternommen in der Überzeugung, dass
die Medien - und an ihrer Spitze die SRG - eine so prägende Wirkung
auf Gesellschaft und Politik haben, dass sie Gegenstand des kritischen
Diskurses sein müssen.

Medienfragen sind Zukunftsfragen der Demokratie.

Aber warum eigentlich wir? Warum nicht - ketzerische Frage, ich weiss -
die SRG? Oder ganz grundsätzlich gefragt: Welche Rolle spielt die
SRG, wenn Fragen der Gesellschafts- und Medienpolitik ein Thema sind? Wann
ergreift sie selber die Initiative? Welche Impulse kommen von ihr?

Meine Damen und Herren: Die Frage ist leider von der rhetorischen Art.
Von alledem sind keine Konzepte, allenfalls Ansätze zu erkennen.

Die SRG ist in diesem Kontext eigentlich gar nicht richtig
vorhanden. Sie ist so sehr mit sich selbst beschäftigt, mit der
Privilegienbewirtschaftung und dem Ausbau ihrer Machtstellung, dass
für den öffentlichen Disput, die gesellschaftliche Kontroverse
offenbar keine Ressourcen mehr vorhanden sind.

So clever sie taktiert und sich verkauft, so raffiniert sie ihr
politisches Netzwerk knüpft und ausbaut: als kulturelle Instanz,
als Institution, die sich der Öffentlichkeit stellt und diese
Öffentlichkeit gleichzeitig mit den zentralen Fragen der Gegenwart
und Zukunft konfrontiert - als diese Institution spielt die SRG praktisch
keine Rolle. Und für dieses Defizit kann auch ein Übermass an
Hochglanz-Postillen kein Ersatz sein.

Das, was die SRG in ihrer Kernsubstanz ausmacht - eine nationale
Institution zu sein mit dem Auftrag, die kulturelle Vielfalt des Landes zu
spiegeln und zu fördern, und gleichzeitig mit ihren Programmen eine
integrative Dynamik zugunsten des nationalen Zusammenhalts zu entwickeln -
diese eigentliche Raison d'être der SRG ist in den letzten Jahren
nicht nur in die Defensive geraten, sie ist verkümmert.

9. Am Bodenpersonal fehlt es nicht

Die SRG verfügt über ein grosses Potenzial an gut ausgebildeten,
kreativen und engagierten Medienschaffenden. Viele von ihnen betrachten
die Entwicklung "ihres" Unternehmens mit wachsender Skepsis, sie tun sich
schwer mit Strategien, die - über alles gesehen - den Markterfolg
höher gewichten als alles andere.

Ich will nicht sagen: Quote statt Qualität, aber Quote in der Regel
eben doch vor Qualität.

Da ist es nur logisch, dass die Rahmenbedingungen journalistischer
Arbeit immer enger definiert werden, primär bestimmt
von betriebswirtschaftlichen - was eben vielfach heisst:
Kreativitäts-feindlichen - Überlegungen und Kriterien. PR und
Marketing dagegen sind sakrosankt, für die programmliche Entwicklung
wichtiger als die Programme selbst.

Das Resultat: Das Radio schlägt sich wacker, ist mit seinem "Echo"
nach wie vor die Referenzgrösse für differenzierte, intelligente
Information, und hat auch sonst noch manche Perle in seinem Programm -
ja, es ist, dank DRS2, Träger einer eigentlichen Perlen-Kette.
Dem Radio ist überhaupt zugute zu halten, dass es - auch in
seinem Mehrheitsprogramm - noch Bastionen verteidigt, die im Fernsehen
längst geschleift worden sind.




Das Fernsehen vermag da nicht mitzuhalten, ist über weite Strecken
eine öde Wüste, Schwatzbude und provinzielles Gefängnis
zugleich - eine Provokation des Geistes. Die Information hat abgedankt
zugunsten einer bizarren Mischung von Infotainment und Arena-Show,
die Unterhaltung ist ein schwer verdaulicher Mix von Banalitäten,
Geschmacklosigkeiten und Selbstentblössung. 




Und so bleibt es -
neben der Rundschau und Dokumentarfilmen - bei den "Sternstunden"
als Sternstunden.

10. SRG/SSR idée suisse - Mythos und Realität

Das Etikett ist perfekt, die Aussage selbstbewusst: Die SRG sieht sich
als die Repräsentantin, ja Garantin der Idée suisse, als
die Kraft, die unser Land - wenn auch nicht gerade in ihrem Innersten,
so doch in seiner faszinierenden Vielfalt und Unterschiedlichkeit -
zusammenhält.

Aber wie wir es drehen und wenden: Auch eine wohlwollende Analyse kommt
an der Feststellung nicht vorbei, dass die Gebühren-legitimierenden
Leistungen der SRG einen immer schwereren Stand haben. Das gilt
für den Informationsauftrag, für Hintergrund, Recherche -
wie überhaupt für alles, was man an nationalen Feiertagen den
Kulturauftrag der SRG nennt.

Programme im Dienste der Idée suisse haben, allen Dementis zum
Trotz, in der Strategie der SRG mehr den Stellenwert der Pflicht- oder
Alibiübung als dass sie Ausdruck wären eines leidenschaftlichen
Bekenntnisses zu eben dieser Idee.

Was aber bleibt von einer Idee, wenn sie nicht umgesetzt wird? Sie bleibt
Deklamatorik, leere Hülle - wie bei einem aufgeblasenen Ballon,
dem die Luft entwichen ist.

11. Was für eine SRG braucht die Schweiz?

Die Schweiz braucht eine SRG, die sich zurückbesinnt auf ihren
Auftrag, auf das, was ihre Existenz letztlich allein legitimiert: ihre
Rolle als Produzentin und Vermittlerin von qualitativ überzeugenden
Programmen, als Spiegel der Vielfalt und Brücke zwischen den
einzelnen Sprach- und Kulturwelten, als kritische Impuls- geberin und
Forum der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung - eine SRG, die
getragen wird von einer Philosophie der Kommunikation, die Trennendes
überwindet, Auseinanderstrebendes zusammenhält und Getrenntes
wieder verknüpft.

Die Schweiz braucht eine SRG, die auf dem aggressiven Markt der
Medien erfolgreich ist und es auch bleiben will, sich dabei aber immer
Rechenschaft gibt, dass das nicht der Kern ihres Auftrages ist - eine SRG,
die Konkurrenz als sinnvoll betrachtet und sich bei politischen Regelungen
fair und kooperativ verhält, statt zu bunkern und zu mauern und
jede Konzession an die Privaten als Attacke auf den eigenen Besitzstand
zu verteufeln - eine SRG, die selbstbewusst und stark auftritt, aber
ohne Getöse und einer von aussen als Arroganz wahrgenommenen Pose
der sich selbst zugeschriebenen Einzigartigkeit.

Die Schweiz braucht eine SRG, die wieder Visionen entwickelt statt nur
den Status quo absichert - eine SRG, die uns herausfordert, irritiert
und provoziert - eine SRG, die den Mut und die Kraft aufbringt, mit
historischen Tabus zu brechen (vom Verteilschlüssel bis hin zur
egalitären sprachregionalen Kettenphilosophie)

- eine SRG schliesslich, die mehr ist als die Summe ihrer Teile.

12. Drei Szenarios

Das politische Klima entwickelt sich - mit Blick auf die SRG - in letzter
Zeit sehr ambivalent: Bekenntnisse für eine starke SRG im Parlament
- eine zunehmend gereizte Stimmung zwischen GD und dem zuständigen
Departement.

Dass die Eidgenössische Finanzkontrolle beauftragt worden ist,
die SRG und ihr Finanzgebaren etwas genauer als sonst üblich
unter die Lupe zu nehmen (der Bundesrat also mit dem schwersten
Geschütz aufgefahren ist, das ihm zur Verfügung steht!),
kann nicht anders interpretiert werden denn als Misstrauensvotum der
unmissverständlichen Art.

Dennoch: Die noch laufende RTVG-Revision wird die starke Stellung der
SRG bestätigen. Ist demnach alles bestens? - Ich bin mir da nicht
so sicher.

Wer nämlich genauer hinschaut und hinhört, stellt fest: Die
Unzufriedenheit wächst - beim Publikum, beim zuständigen
Departement, bei der Classe politique, wobei - auch das nicht
überraschend - sich vor allem jene mit Kritik zurückhalten,
die auf das grelle Licht des Fernsehens als Forum der Selbstdarstellung
nicht glauben verzichten zu können. Alles in allem aber gilt:

Die Zweifel mehren sich, ob die SRG richtig geführt wird, ob sie
die richtigen Schwerpunkte setzt, ob sie ihrer Aufgabe noch gerecht wird.

Es ist so etwas feststellbar wie eine latente Grundstimmung der
Distanzierung. Noch artikuliert sich diese nur selten, aber die SRG ist
gut beraten, sich nicht in falscher Sicherheit zu wiegen. Der schöne
Schein trügt.

Persönlich bin ich überzeugt: Wenn sich nichts Grundlegendes
ändert, riskiert die SRG, früher oder später mit drei
Szenarios konfrontiert zu werden.

Das erste: Gebührenerhöhungen sind politisch nicht mehr
durchsetzbar.

Eine wachsende Mehrheit des Publikums weigert sich, für das
Angebot mehr zu bezahlen. Die Konsequenz: Die SRG sieht sich gezwungen,
mit weniger Mitteln die Prioritäten ihrer Programmpolitik neu
zu definieren. Nennen wir dieses Szenario "Denkzettel". Wir stehen
bereits kurz davor.

Das zweite: Es wird differenziert zwischen Gebühren-legitimierenden
Leistungen der SRG und den Sendungen, die praktisch nicht mehr
unterscheidbar sind von privaten Angeboten.

Die Konsequenz: Die Gebühreneinnahmen werden praktisch halbiert. Sie
stehen nur noch jenen Leistungen zur Verfügung, die im Sinne
der Idée suisse unverzichtbar sind, in erster Linie also der
Information (nicht dem Infotainment!), Recherchen, Kulturprogrammen
und Sendungen für sprachlich-kulturelle Minderheiten: das Szenario
"Kahlschlag".

Und schliesslich das dritte Szenario: Die SRG wird privatisiert.

Im Zeichen der globalisierten Medienlandschaft wird die
Gebühren-Finanzierung von einer Mehrheit der Konsumentinnen und
Konsumenten grundsätzlich in Frage gestellt; gleichzeitig kann
die Notwendigkeit einer nationalen Institution SRG auch politisch nicht
mehr glaubwürdig begründet werden: das Szenario Grounding -
gleichbedeutend mit dem Ende der SRG.

Das wäre schlecht - schlecht für die SRG, schlecht für
die Demokratie, schlecht für unser Land.

"Ein Grounding der SRG: undenkbar!"? mögen einige unter Ihnen sagen.
Aber erinnern Sie sich? - Ein Grounding der Swissair wäre vor
wenigen Jahren noch als Hirngespinst bezeichnet worden. Und heute? -
Heute ist es bereits Geschichte.

Meine Damen und Herren:
Die SRG ist eine gute Sache. Gäbe es sie nicht - man müsste
sie erfinden. Aber die SRG muss aufpassen: nicht weil sie mächtig
ist, ist sie auch schon stark. - So wie sie sich heute präsentiert
- einseitig Markt- und Technologie-orientiert, uninspiriert, ohne Feu
sacré, ein schwerer Tanker -, navigiert sie unaufhaltsam ihrer
Selbstabschaffung entgegen.

Und so könnte es schon bald geschehen, dass wir die SRG
tatsächlich neu erfinden müssen.

Was immer uns erwartet - als illusionsloser Optimist halte ich mich
an den Aphorismus von Georg Christoph Lichtenberg, der vor zweihundert
Jahren notierte:

"Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird,
wenn es anders wird. Aber so viel kann ich sagen:
Es muss anders werden, wenn es gut werden soll."